Eine Woche mit Josip Juratovic in Berlin
Der Terminkalender eines Abgeordneten unterteilt sich in etwa 22 Sitzungswochen und knapp 30 Wahlkreiswochen im Jahr. Ich möchte hier beispielhaft darstellen, wie eine meiner Wochen in Berlin abläuft. Neben den hier in meinem Kalender vermerkten Terminen gibt es jede Woche zahlreiche Einladungen von Verbänden, Universitäten oder Organisationen, von denen ich nur eine kleine Auswahl wahrnehmen kann.
Montag
14.00 Uhr, Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zum SPD-Antrag: “Europäische Betriebsräte stärken”, PLH 4.900
“Nach der Anreise aus meinem Wahlkreis Heilbronn steht in der Regel eine Anhörung an. Hier werden Sachverständige eingeladen, die wissenschaftliche und praktische Einschätzungen zu Anträgen und Gesetzentwürfen vortragen. Wir als SPD-Fraktion laden Gewerkschafter und Personen aus der betrieblichen Praxis ein.”
15.00 Uhr, Bürobesprechung
“Ich bespreche mit meinen Berliner Mitarbeitern die Sitzungsunterlagen, Ausschussvorlagen und den Plenarablauf. Wir diskutieren die Termine der anstehenden Woche und beantworten eingegangene Briefe.”
17.00 Uhr, Gespräch mit dem Botschafter der Republik Kosovo, Büro
20.00 Uhr, Landesgruppe, Gast: Nils Schmid, Landesvertretung Baden-Württemberg
“Abends treffen sich alle SPD-Abgeordneten aus Baden-Württemberg, um landesspezifische Fragen der aktuellen Bundespolitik zu erörtern.”
Dienstag
09.30 Uhr, AG Arbeit und Soziales, PLH E 400
“In der Arbeitsgruppe bereiten wir SPD-Abgeordneten des Ausschusses für Arbeit und Soziales die Sitzung am Mittwoch vor. Wir diskutieren die anstehenden Gesetzesvorlagen, unsere Änderungsanträge und zukünftige Themen. Ich kümmere mich besonders um die Themen Integration und europäische Arbeitsmarktpolitik.”
13.00 Uhr, AG Petitionen, Parlamentarische Gesellschaft, Raum Hamburg
“Hier bereiten wir SPD-Abgeordneten aus dem Petitionsausschuss die kommende Ausschusssitzung vor. Wir beschäftigen uns ausführlich mit den etwa 50 Petitionen, die auf der Tagesordnung stehen, und bereiten unser Votum vor.”
14.15 Uhr, Gespräch mit serbischen Abgeordneten, Jakob-Kaiser-Haus
15.00 Uhr, Fraktionssitzung, Otto-Wels-Saal, Reichstag
“Ab 15 Uhr beratschlagen alle 146 SPD-Abgeordneten die anstehenden Gesetzentwürfe. Zudem wird diskutiert, was wir als Fraktion in den Bundestag einbringen wollen. In den Medien wird von unseren Diskussionen über die aktuelle politische Lage berichtet, die oft bis in den späteren Abend dauern.”
20.00 Uhr, Caritas: Fachforum für soziale Fragen, Katholische Akademie Berlin, Hannoversche Straße 5
Mittwoch
08.00 Uhr, Petitionsausschuss, PLH E 700
09.30 Uhr, Ausschuss für Arbeit und Sozia les, PLH E 200
“Am Mittwochmorgen finden die Ausschüsse statt. Hier beraten und verabschieden wir Anträge und Gesetzentwürfe. Im Ausschuss wird die Sach- und Detailarbeit geleistet, bevor ein Gesetzentwurf zur endgültigen Abstimmung ins Plenum überwiesen wird.”
13.00 Uhr, Plenum/Befragung der Bundesregierung/ Fragestunde
“Um 13 Uhr beginnt die Plenarsitzung. Die Bundesregierung berichtet zu einem aktuellen Thema aus der Kabinettsitzung vom Vormittag und wird dazu befragt. Es folgt eine Fragestunde, die von uns Oppositionsparteien als Kontrollinstrument genutzt wird.”
17.00 Uhr, Vorstand der Parlamentariergruppe Bosnien-Herzegowina, JKH 6.114
“In 54 Parlamentariergruppen wird der Austausch zwischen nationalen Parlamenten gepflegt. Als gebürtiger Kroate setze ich meine persönlichen Erfahrungen für die Entwicklung auf dem Balkan ein. Ich bin stellvertretender Vorsitzender der Parlamentariergruppen mit Bosnien-Herzegowina und Kroatien. Unsere parteiübergreifenden Ziele sind die Stabilisierung der ehemaligen Konfliktgebiete und die europäische Einbindung der Balkanrepubliken.”
19.00 Uhr, Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion: Internationale Arbeits- und Sozialstandards, Willy-Brandt-Haus
Donnerstag
09.00 Uhr, Plenum
“Den ganzen Donnerstag über sind Plenardebatten. In der Kernzeit am Donnerstagvormittag werden die wichtigsten Themen erörtert. Neben der Kernzeit nehme ich an Debatten teil, die meinen Arbeitsbereich betreffen. In der übrigen Zeit bereite ich Sitzungen vor, treffe mich mit Experten und erledige meine Büroarbeit.”
11.40 Uhr, Namentliche Abstimmung
13.00 Uhr, Besuch einer Schülergruppe der Realschule Möckmühl, Reichstag
15.40 Uhr, Namentliche Abstimmung
17.00 Uhr, Plenardebatte zum SPD-Antrag “Erweiterung des Kündigungsschutzes bei unter 25-jährigen”
19.30 Uhr, Betriebliche Mitbestimmung – das unterschätzte Erfolgsmodell?, Friedrich-Ebert-Stiftung
“Häufig finden Parlamentarische Abende statt, zu denen Verbände, Firmen und Organisationen einladen und über ihre Arbeit informieren. Hier erfahre ich konkrete Dinge aus der Praxis, die für meine politische Arbeit wichtig sind. Meine Veranstaltungen wähle ich sorgfältig aus, damit ich viele Informationen über den Arbeitsmarkt und von Akteuren aus dem Sozialbereich erhalte.”
Freitag
08.00 Uhr, Gebetsfrühstück, Parlamentarische Gesellschaft
09.00 Uhr, Plenum
11.00 Uhr, Rede im Plenum zum Antrag der Linken “Niedriglöhne bekämpfen – Gesetzlichen Mindestlohn einführen”
“Ich stehe vor allem bei arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Themen für die SPD-Fraktion am Rednerpult. Meine Kenntnisse der betrieblichen Realität und meine Erfahrungen als Familienvater helfen mir bei der Bewertung der zur Beratung stehenden Anträge. In dieser Rede habe ich die Regierung dazu aufgefordert, einen gesetzlichen Mindestlohn einzuführen. Und ich habe aufgezeigt, weshalb die Strategie der Linken aber fern jeder Realität ist.”
12.00 Uhr, Sitzung der Projektarbeitsgruppe “Sicherung des Fachkräftebedarfs in Deutschland”, PLH 3.501
“Innerhalb der SPD-Fraktion gibt es zahlreiche Arbeitsgruppen zu spezifischen Themen. In der Querschnittsarbeitsgruppe Migration und Integration diskutieren wir Vorschläge für eine fairere Zuwanderungspolitik sowie Maßnahmen für eine gelungene Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in unsere Gesellschaft.”
13.20 Uhr, Namentliche Abstimmung
14.10 Uhr, Fahrt zum Flughafen Tegel
“Wenn die Sitzung beendet ist, reise ich zurück in den Wahlkreis und nehme am Wochenende ab Freitagabend zahlreiche Termine wahr.”
Und wie erleben andere die Sitzungswoche des Abgeordneten?
Im März 2009 hat der Journalist Henry Doll aus Künzelsau Josip Juratovic eine Woche lang bei seiner Arbeit in Berlin begleitet. Über diese teilnehmende Beobachtung können Sie hier in seiner Reportage “Den Abgeordenten-Alltag unter die Lupe (und die Füße) genommen” lesen.
