Es gibt keine Alternative zu Europa – und doch müssen wir es besser machen

04/05/2017

Josip Juratovic, Abgeordneter des Wahlkreises Heilbronn und Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für Südosteuropa, kommentiert anlässlich des Europatages am 9. Mai die jüngsten Wahlergebnisse in Frankreich und der Türkei.

„An den jüngsten Abstimmungsergebnissen in der Türkei und in Frankreich lässt sich erneut ablesen, wie gespalten demokratische Gesellschaften derzeit sind. Die türkischen Wähler haben dem Referendum zur Stärkung ihres Präsidenten eine knappe Mehrheit beschert und ihn damit mit einer erschreckenden Machtfülle ausgestattet. In Frankreich wiederum sind wir einer Katastrophe (bislang) nur knapp entgangen. Die Erleichterung darüber, dass Marine Le Pen nur den zweiten Platz hinter dem als mitte-links geltenden Emmanuel Macron belegt hat, war groß. Doch das Ergebnis kann uns nicht beruhigen. Selbst wenn Macron die Stichwahl am 7. Mai gewinnt, können wir Demokraten nicht weitermachen wie bisher.

 Wir Europäer können nicht die Augen davor verschließen, dass es immer mehr nationale Abschottungstendenzen in den einzelnen Ländern gibt. Das ist besorgniserregend, und es wird höchste Zeit, dass wir die Europäische Union als Projekt neu angehen. Es gibt keine Alternative zu dem Zusammenschluss europäischer Länder; nicht, wenn wir in Frieden leben möchten. Nicht, wenn wir wirtschaftlich stark bleiben wollen und nicht, wenn wir mit Nachdruck weltweit humanitäre Werte gegen Nationalismus und Autoritarismus verteidigen wollen. Wenn diese Botschaft bei vielen Menschen nicht angekommen ist, müssen wir Politiker neue Anstrengungen unternehmen, Europa besser zu machen, die Vorzüge des Bündnisses für jeden spürbar zu machen. Ich bin froh, dass unser Kanzlerkandidat Martin Schulz dies zu einem seiner Kernthemen erklärt hat.“