Monthly Archives: Mai 2017

„Alles auf einmal anpacken“ Sigmar Gabriels neue Initiative kann Ex-Jugosalwien und Albanien an die EU heranführen. Das sagt MdB Josip Juratović vom Auswärtigen Ausschuss. taz: Herr Juratović, ihr Parteifreund, der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel und sein tschechischer Kollege Lubomír Zaorálek wollen am Mittwoch ein neues Konzept für die deutsche und europäische Balkanpolitik vorlegen. Warum ist das nötig? Josip Juratović: Nach Ende des Jugoslawienkriege 1999 haben die Leute auf dem Westbalkan gehofft, dass ihre Länder jetzt… Interview in der taz über Balkanpolitik

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Kidnapping, Morde und Enthauptungen sind in Afghanistan nichts Ungewöhnliches. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge schiebt dennoch Flüchtlinge in das Bürgerkriegsland ab. In der SPD wird die Forderung nach einem Abschiebestopp lauter. Der junge Journalist Ramin Mohabat aus Afghanistan hatte immer ein gutes Bild von Deutschland, sagt er. Bevor er seine Heimat verließ, um in der Bundesrepublik Zuflucht vor den islamistischen Taliban zu suchen, habe er gedacht: In Deutschland geht es geregelt zu, der Staat… Abschiebungen nach Afghanistan: Wie das BAMF Menschenleben gefährdet

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Verbände fordern Stopp der Abschiebungen nach Afghanistan

31/05/2017

Eine für Mittwoch geplante Sammelabschiebung nach Afghanistan sorgt bei Verbänden für Empörung. In einer gemeinsamen Erklärung fordern sie ein Abschiebestopp, das Land sei nicht sicher. Kritik erntet die geplante Zurückführung auch aus Berlin. Flüchtlings- und Wohlfahrtsverbände fordern den sofortigen Stopp aller Abschiebungen nach Afghanistan. Die Verbände, darunter Pro Asyl, Amnesty International, die Diakonie Deutschland und der Paritätische Gesamtverband, stellten am Dienstag in Berlin eine gemeinsame Erklärung vor. Anlass ist die nach ihren Angaben am Mittwoch… Verbände fordern Stopp der Abschiebungen nach Afghanistan

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Abschiebungen nach Afghanistan aussetzen bis sich die Sicherheitslage verbessert hat!

31/05/2017

Josip Juratovic, Integrationsbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion erklärt zur geplanten Sammelabschiebung von Afghanen: Wir sind moralisch in der Pflicht „Auch wenn die Rückführung der afghanischen Asylbewerber nach den Regeln des Rechtsstaates erfolgt: Dieses Handeln ist nicht nur eine rechtliche Frage, sondern eine moralische. Der bittere Nachgeschmack bleibt: Es handelt sich bei den Afghanen um Menschen, mit denen wir Seite an Seite am Aufbau einer friedlichen Zivilgesellschaft zusammengearbeitet haben. Einige von ihnen haben sich durch die Zusammenarbeit mit… Abschiebungen nach Afghanistan aussetzen bis sich die Sicherheitslage verbessert hat!

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Sichere Herkunftsländer. Verschlusssache: Bosnien-Herzegowina Seit 2014 gilt Bosnien-Herzegowina für die Bundesrepublik Deutschland als sicheres Herkunftsland. Ein interner Lagebericht des Auswärtigen Amtes über die politische Situation des Balkanstaates zeichnet ein anderes Bild. Für die Öffentlichkeit zugänglich ist lediglich eine Fassung mit vielen geschwärzten Stellen. Von Rainer Schwochow Die Begegnungen mit Menschen in Bosnien bestätigt, was hinter den schwarzen Balken geschrieben steht: Ethnische und religiöse Diskriminierung, Verfolgung und Korruption gehören zum Alltag im Land. Aber das scheint noch… Juratovic im Deutschlandfunk: „Verschlusssache Bosnien-Herzegowina“

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Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, nach Auftrag der westlichen Besatzungsmächte erarbeitet, wurde am 23. Mai 1949 erlassen. Der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic nahm dieses Datum zum Anlass, gemeinsam mit der SPD aus dem Stadt- und Landkreis Heilbronn, eine Geburtstagsfeier vor dem Regionalzentrum in der Unteren Neckarstraße zu veranstalten. Der Einladung zur Geburtstagbratwurst und guten Gesprächen sind viele interessierte Bürgerinnen und Bürger gefolgt. Josip Juratovic betonte in seiner Begrüßung zur Geburtstagsfeier die Notwendigkeit des Grundgesetzes für… 68. Jahre Grundgesetz – der Heilbronner Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic und die SPD Heilbronn luden zum Grillabend

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Wie fühlt es sich an, ein Bundestagsmandat zu haben? Terry Schott aus Heilbronn wird es erfahren: Als Nachwuchspolitiker simuliert er bei Jugend und Parlament vier Tage Gesetzgebung

28/05/2017

Vom 27. bis 30. Mai 2017 findet im Bundestag die Veranstaltung „Jugend und Parlament“ statt. 315 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet, die von Mitgliedern des Bundestages nominiert wurden, werden in einem Planspiel das parlamentarische Verfahren nachstellen. Die Teilnehmer übernehmen für vier Tage die Rollen von Abgeordneten und werden vier Gesetzesinitiativen simulieren. Josip Juratovic hat aus einer Reihe von Bewerbungen den Abiturienten Terry Schott ausgewählt. Der 18-jährige aus Heilbronn möchte nicht nur wichtige historische Orte der… Wie fühlt es sich an, ein Bundestagsmandat zu haben? Terry Schott aus Heilbronn wird es erfahren: Als Nachwuchspolitiker simuliert er bei Jugend und Parlament vier Tage Gesetzgebung

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Vom 13. bis 16. Mai weilte der Gemeinderat der Stadt Eppingen mit den Ortsvorstehern und Geschäftsbereichsleiterin sowie Partnerinnen und Partnern in der Bundeshauptstadt Berlin – eine mehr als lohnenswerte Informationsfahrt. Früh morgens um 5.30 Uhr ging es los. Nach einem zünftigen Vesper an einer Autobahnraststätte stand zunächst der Besuch der Lutherstadt Wittenberg auf dem Programm. Bei einer Stadtführung durch die historische Altstadt begab sich die Reisegruppe aus Eppingen zu den Originalschauplätzen der Reformation. Nicht fehlen… Eppinger Gemeinderat besucht Berlin

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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, der Ausgang der Wahlen in Nordrhein-Westfalen war eine Erschütterung – für die Sozialdemokratie und für jeden einzelnen von uns politischen Kämpfern, die sich für den Wahlkampf wappnen. Ich meine, es war ein Fehler, Martin Schulz als Unterstützung nach NRW zu rufen und gleichzeitig bundespolitische Themen außen vor lassen zu wollen. Das hat Hannelore Kraft nicht geholfen und Martin Schulz geschadet. Wenn wir Sozialdemokraten die Stimmung drehen… Berlin-Brief 219 vom 19. Mai 2017

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