Monthly Archives: November 2017

Erschienen im Vorwärts am 24.11.2017 SPD erneuern ist gar nicht so schwer, sagt der Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic. Statt auf Politikberater zu setzen, sollte die SPD wieder ihrem ureigenen politischen Talent vertrauen: Dem Feinsinn zu erkennen, wo es ungerecht zugeht. Erinnern wir uns noch an die Zeit der starken SPD, Partei des starken Staates zum Wohle der Arbeiter und Aufsteiger? Die Partei mit dem Ohr an der Bevölkerung? Die Partei mit dem glaubwürdigen klaren Zukunftsversprechen: Wohlstand… #SPDerneuern: MdB Josip Juratovic: „Eigentlich wissen Sozialdemokraten, worauf es ankommt“

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Erschienen auf dw.com am 23.11.2017 Im politischen Deutschland ist derzeit vieles nicht normal. Neue Regierung? Fehlanzeige! Und: Die AfD hat im Bundestag den rechten Rand neu besetzt. Das ist eine Herausforderung, wie Kay-Alexander Scholz beobachtet. Es gibt im deutschen Parlament im Umgang mit neuen Parteien eine gewisse Tradition: Sie werden erst einmal kategorisch von der Konkurrenz abgelehnt. Das passierte in den 1980er Jahren mit den Grünen, und dann nach der deutschen Wiedervereinigung in den 1990er… Bundestag: Wie umgehen mit der AfD?

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Erschienen am 23.11.2017 auf n-tv Von Benjamin Konietzny   Mit ihrem Antrag, syrische Flüchtlinge allmählich wieder in ihre Heimat zu bringen, schockt die AfD den Bundestag. Die Partei hält Assad für einen möglichen Partner und den Krieg für so gut wie beendet – ein bizarres außenpolitisches Weltbild. Geht es nach der AfD, sieht die Lage in Syrien derzeit so aus: Der Krieg ist fast vorbei, der IS geschlagen. Hunderttausende kehren in ihre Heimat zurück und… AfD-Konzepte zur Außenpolitik: Vereinfachen, heraushalten, wegschauen

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Erschienen auf ZDFheute am 22.11. 2017 von Kristina Hofmann, Berlin Die AfD will, dass Flüchtlinge aus Syrien wieder zurückkehren. Deswegen fordert sie, dass Berlin ein Rückreiseabkommen mit Assad abschließt. Zynisch, finden das andere Parteien. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zieht sich in Syrien aus ihren Hochburgen zurück. Also können die Bürgerkriegsflüchtlinge, die in Deutschland leben, auch wieder zurück. Diese Schlussfolgerung zieht die AfD-Fraktion im Bundestag. Per Antrag wollte sie jetzt die Bundesregierung dazu bringen, ein Rückreiseabkommen mit… AfD will Syrer zurückschicken-„Populistisch, weltfremd, zynisch“

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Erschienen in der Heilbronner Stimme am 22.11.2017 Berlin/Heilbronn  Das politische Berlin sucht nach Auswegen aus der Hängepartie nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen. Die SPD bringt eine Unterstützung einer Unions-geführten Minderheitsregierung ins Spiel. FDP-Chef Lindner widerspricht seiner Generalsekretärin. Von Hans-Jürgen Deglow und dpa  Vor seinem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat SPD-Chef Martin Schulz eine konstruktive Rolle seiner Partei bei der Suche nach einer stabilen Regierung zugesichert. „Die SPD ist sich vollständig ihrer Verantwortung in der… Schulz geht Schritt auf Kritiker zu

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Erschienen in der Badischen Zeitung am 23.11.2017 Erster Antrag im Bundestag. BERLIN (dpa). Die AfD hat mit der Forderung nach einer Rückkehr syrischer Flüchtlinge im Bundestag Kopfschütteln und Entsetzen geerntet. Die AfD stellte in ihrem ersten Antrag im Parlament fest, die Sicherheitslage in großen Teilen Syriens habe sich in den vergangenen Monaten „substanziell verbessert“. Deshalb solle die Bundesregierung unverzüglich mit Syriens Präsident Baschar al-Assad Verhandlungen über eine Rückkehr der syrischen Flüchtlinge aus Deutschland aufnehmen. Abgeordneter anderer… AfD: Syrische Flüchtlinge sollen zurück

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Erscheinen auf Bayerischer Rundfunk 24 am 22.11.2017 Die ersten beiden Sitzungstage des Bundestages haben gezeigt: der Ton im Parlament ist rauher geworden. Vize-Bundestagspräsidentin Claudia Roth spricht mit Blick auf die AfD von einem „ganz anderen Sound“, der sie bisweilen an einen Exerzierplatz erinnere. Doch es gab nicht nur aggressive Wortgefechte, sondern auch eine sachliche, inhaltliche Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner. Von: Birgit Schmeitzner Stand: 22.11.2017 |Bildnachweis Als es am Mittwochachmittag im Bundestag um Auslandseinsätze der Bundeswehr ging, kam… AfD verändert Debattenkultur

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Erschienen am 20. November 2017 in der Heilbronner Stimme Der Versuch einer Koalition aus Union, FDP und Grünen ist schon nach den Sondierungen gescheitert. Politiker und Geschäftsführer aus der Region reagieren ernüchtert auf die geplatzten Jamaika-Verhandlungen. Von unserer Redaktion Reinhold Würth, Vorsitzender des Stiftungsaufsichtsrats der Würth-Gruppe „Die gescheiterten Berliner Gespräche zur Regierungsbildung sind eine grandiose Blamage für unser Land. Bei Neuwahlen werden CSU und FDP die gesalzene Quittung der Wähler erhalten.“ Elke Döring, Hauptgeschäftsführerin der… „Grandiose Blamage für unser Land“

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SPD-Bundestagsfraktion startet „Fraktion im Dialog“ – und es funktioniert!

14/11/2017

Pressebericht vom 14.11.2017 Das Ergebnis der Bundestagswahl war für die SPD ein Schock, aber sie versteckt sich nicht. Im Gegenteil: SPD-Abgeordnete in ganz Deutschland schwärmen aus, um zuzuhören. Sie wollen erfahren, was die Bürgerinnen und Bürger bewegt. Josip Juratovic, SPD-Abgeordneter für Heilbronn, war heute, am 14.11., rund um den Heilbronner Wochenmarkt unterwegs, um mit Bürgern ins Gespräch zu kommen. Josip Juratovic war begeistert vom Interesse, das ihm auf dem Kiliansplatz und während des Heilbronner Wochenmarktes… SPD-Bundestagsfraktion startet „Fraktion im Dialog“ – und es funktioniert!

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