Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, diese Woche fiel der Startschuss für die Mitgliederbefragung der SPD. Seit Dienstag können nun alle Genossinnen und Genossen darüber abstimmen, ob die SPD eine Koalition mit der CDU/CSU eingehen soll oder nicht. Ich bin gespannt, wie das Votum ausfallen wird und nicht ganz unaufgeregt. Denn meine Haltung — bei allem Respekt gegenüber Andersdenkenden — ist klar: Ich plädiere für eine neue Große Koalition, allen Schrammen, die wir… Berlin-Brief Nr. 229
Weiterlesen Berlin-Brief Nr. 229Monthly Archives: Februar 2018
Verschickt am 21.02.2018 An alle Mitglieder der SPD- Kreisverbände Heilbronn-Stadt und Heilbronn-Land Liebe Genossinnen und Genossen, die vergangenen Monate und vor allem Wochen waren für uns eine harte Zeit. Nach der Wahlniederlage am 24. September 2017 waren wir uns einig, dass die SPD in die Opposition gehen muss – einerseits, um eine starke, demokratische Oppositionsarbeit im Deutschen Bundestag zu ermöglichen, andererseits auch, um die Zeit zu nutzen, die Partei inhaltlich und personell zu erneuern. Nach… Mitgliederbrief zur Abstimmung der SPD-Basis über eine große Koalition
Weiterlesen Mitgliederbrief zur Abstimmung der SPD-Basis über eine große KoalitionErschienen in der Heilbronner Stimme am 22.02.2018 Der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete sieht einen Zusammenhang zwischen der Messerattacke eines 70-Jährigen auf drei Flüchtlinge und einer polarisierten Debatte um die Lage am Marktplatz. Von Iris Baars-Werner Nach dem fremdenfeindlich motivierten Messerangriff eines 70-jährigen Heilbronners auf drei Flüchtlinge hat der Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic (SPD) die Bevölkerung zu Ruhe, Gelassenheit und Besonnenheit aufgerufen. In einem offenen Brief schildert der Gundelsheimer, der Integrationsbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion ist, seine Sicht auf die Debatte… Nach Messerattacke: Juratovic ruft zu Besonnenheit auf
Weiterlesen Nach Messerattacke: Juratovic ruft zu Besonnenheit aufLiebe Heilbronnerinnen, liebe Heilbronner, der Heilbronner Marktplatz ist in den letzten Monaten nicht nur zunehmend zum Politikum und Spielball verschiedener Interessen und Vorurteile geworden – jetzt wurde er auch Schauplatz eines Verbrechens. Seit Wochen schaukelt sich die Kritik an der Lage am Kiliansplatz durch Berichterstattung und Meinungsmache hoch. Und das, obwohl es diverse runde Tische und Gesprächsangebote gibt, die Schwierigkeiten thematisieren: die vielen jungen Geflüchteten vor Ort, den Müll, der beklagt wird, das Unbehagen mancher… Juratovics offener Brief nach Messerattacke in Heilbronn
Weiterlesen Juratovics offener Brief nach Messerattacke in HeilbronnErschienen in der Rhein-Neckar-Zeitung am 19.2.2018 SPD Neckar-Odenwald-Kreis Deutliches Ja zur GroKo Kreisversammlung zum Mitgliedervotum – 62 von 87 Genossen stimmten für Koalition mit CDU/CSU Symbolfoto: dpa Über 83 SPD-Mitglieder trafen sich am Freitag im Landgasthof „Zur Pfalz“ in Dallau, um über das anstehende Mitgliedervotum zu diskutieren. Nach heftiger Debatte war das Stimmungsbild des Abends dann doch relativ deutlich: 62 stimmten für die Neuauflage des Zweckbündnisses auf Zeit, 17 dagegen und drei enthielten sich. „Das Stimmungsbild war in… Deutliches Ja zur GroKo
Weiterlesen Deutliches Ja zur GroKoDeine Stimme zählt! Ob die SPD in eine Regierung mit CDU und CSU eintritt, entscheiden nun die Mitglieder. In den Verhandlungen mit CDU und CSU haben wir dafür gekämpft, das Leben der Menschen in unserem Land besser zu machen. Unser Anspruch ist, dass eine neue Bundesregierung den sozialen Zusammenhalt in unserem Land stärkt, dass sie Motor einer neuen Europapolitik wird, und dass sie unser Land dort erneuert, wo es nicht modern ist. Wir haben viele… Mitgliedervotum – Gemeinsam entscheiden
Weiterlesen Mitgliedervotum – Gemeinsam entscheidenSehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, Es ist vollbracht: Die Koalitionsvereinbarungen sind nach intensiven Verhandlungstagen zu Ende gegangen. Andrea Nahles hat ihr Versprechen gehalten und harte Verhandlungen geführt. Das Ergebnis ist ein starker Koalitionsvertrag 2018, der bei den Themen Europa, Arbeitsmarkt, Gesundheit, Rente und Pflege eine „klare sozialdemokratische Handschrift trägt“, so Martin Schulz. Dass wir nun endlich so viel sozialdemokratische Inhalte in dem Zukunftspakt – denn nichts anderes ist der Koalitionsvertrag – verankern… Berlin-Brief Nr. 228
Weiterlesen Berlin-Brief Nr. 228Pressemitteilung zum Koalitionsvertrag: Ein stark sozialdemokratisch geprägter Zukunftspakt
Josip Juratovic, SPD-Bundestagsabgeordneter äußert sich positiv über den Koalitionsvertrag: Die Koalitionsverhandlungen sind nach intensiven Verhandlungstagen zu Ende. Das Ergebnis ist ein starker Zukunftspakt, der bei den Themen Europa, Rente, Arbeitsmarkt, Gesundheit und Pflege eine klare sozialdemokratische Handschrift trägt. „Natürlich konnten wir nicht alle Forderungen durchsetzen. Ein Koalitionsvertrag ist immer auch ein Kompromiss, das ist das Wesen der Demokratie“, so Juratovic. Wer es mit der Verantwortung für unser Land ernst meine, der müsse in der Lage… Pressemitteilung zum Koalitionsvertrag: Ein stark sozialdemokratisch geprägter Zukunftspakt
Weiterlesen Pressemitteilung zum Koalitionsvertrag: Ein stark sozialdemokratisch geprägter ZukunftspaktSehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, die Koalitionsverhandlungen laufen auf Hochtouren. In manchen Bereichen werden Erfolge erzielt, wie in der Pflege oder der Grundrente, und in anderen beißen sich die Verhandler fest, wie bei der grundlosen Befristung von Arbeitsvertragen—einem der Kernthemen der SPD. Oder Union und SPD einigen sich auf eine Lösung in der hochemotional diskutierten Frage des Familiennachzugs, und beide legen das Ergebnis zu ihren Gunsten aus. Diese Koalitionsverhandlungen sind ein… Berlin-Brief Nr. 227
Weiterlesen Berlin-Brief Nr. 227Protokoll der Rede zum AfD-Antrag Optionspflicht
Weiterlesen Juratovics Rede zur Einschränkung der doppelten Staatsbürgerschaft