Monthly Archives: März 2018

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, auch in dieser Woche lag der Schwerpunkt unserer parlamentarischen Arbeit darauf, die unterschiedlichen Ausschüsse und Arbeitsgruppen arbeits- und damit auch handlungsfähig zu machen. Das klingt nicht sonderlich aufregend, ist aber ausgesprochen wichtig für die kommenden dreieinhalb Jahre. Denn dass wir schlagkräftiger werden müssen, haben uns die Debatten der vergangenen zehn Tage vor Augen geführt. Es weht ein neuer Wind: Horst Seehofer und Jens Spahn von den… Berlin-Brief Nr. 232

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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, endlich ist es soweit: Der Koalitionsvertrag ist unterschrieben, die Kanzlerin und die Minister wurden vereidigt—die Regierung steht. Jetzt können wir mit der Arbeit beginnen, und drängende Aufgaben, die auf uns warten, gibt es viele: Wir müssen mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen, die Pflege deutlich stärken und Schulen finanziell so ausstatten, dass unsere Kinder eine Bildung bekommen, die ihren Namen verdient. Zu den ersten Gesetzen der Regierungskoalition wird das Rückkehrrecht von Teilzeit in… Berlin-Brief Nr. 321

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Josip Juratovic nach der Regierungsbildung: Jetzt werden endlich Taten sprechen

14/03/2018

Josip Juratovic, Bundestagsabgeordneter aus Heilbronn, begrüßt die Regierungsbildung. Nun könne man endlich mit der Arbeit beginnen: „Wir werden sofort mit der Lösung der drängendsten Probleme beginnen: Wir müssen mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen, eine deutliche Stärkung der Pflege vornehmen und die Schulen finanziell so ausstatten, dass unsere Kinder eine Bildung bekommen, die ihren Namen verdient.“ Über die konkreten Politikfelder hinaus gilt es laut Juratovic aber auch, Ziele weiter zu entwickeln, die jenseits der kommenden dreieinhalb Jahre… Josip Juratovic nach der Regierungsbildung: Jetzt werden endlich Taten sprechen

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Josip Juratovic, Reinhold Gall und Rainer Hinderer zum Ausgang des Mitgliedervotums der SPD: Froh über das Ja, aber es gibt keine Sieger und Besiegten

12/03/2018

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic, der SPD-Landtagsabgeordneter Reinhold Gall, Innenminister a. D. und der SPD-Landtagsabgeordnete Reiner Hinderer äußern sich er-leichtert über den Ausgang des SPD-Mitgliedervotums: „Es gibt hier keine Sieger und Besiegten. Wir haben in der SPD engagiert und mit Sachverstand um den besten Weg für unser Land und unsere Partei gerungen. Auch die SPD im Stadt- und Landkreis Heilbronn hat eine in der Sache harte, aber in der Auseinandersetzung faire Diskussion hinter sich. Wir nehmen… Josip Juratovic, Reinhold Gall und Rainer Hinderer zum Ausgang des Mitgliedervotums der SPD: Froh über das Ja, aber es gibt keine Sieger und Besiegten

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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wie ein Paukenschlag hallt die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig nach, Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge zu ermöglichen. Dabei war das Urteil nicht wirklich eine Überraschung. Die Grenzwerte für Stickoxid sind angesichts aktueller medizinischer Erkenntnisse immer weiter gesenkt worden — Erfordernisse, denen die Automobilindustrie nicht ohne weiteres nachkommen konnte. Das Ergebnis: In insgesamt 70 Kommunen, auch in Baden Württemberg, werden die Grenzwerte überschritten, allen bislang ergriffenen Maßnahmen zum Trotz.… Berlin-Brief Nr. 230

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