Monthly Archives: Mai 2019

Der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic verteilt anlässlich des Tages des Grundgesetzes am 23. Mai Grundgesetze in der Heilbronner Innenstadt. „Das Grundgesetz ist der Garant für die Sicherheit und Freiheit eines jeden Einzelnen in unserem Land“, stellt Josip Juratovic klar. „Unsere europäischen Werte wie Rechtstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte stehen für unser Friedensprojekt Europa. Unsere Verfassung war und ist dafür ein wichtiger Maßstab“, betont Juratovic im Hinblick auf die anstehenden Europawahlen am 26. Mai. Das Grundgesetz wurde… Das Grundgesetz ist der Garant für die Freiheit und Sicherheit des Einzelnen – Josip Juratovic MdB zum 70. Jahrestag des Grundgesetzes

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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, überraschend ist es nicht, aber ärgerlich allemal, wenn die Union die Verbesserung von Arbeitnehmerrechten immer wieder auszubremsen versucht. Im Fall der Stärkung der Rechte der Paketbot*innen war es wieder einmal soweit. Unser Arbeitsminister Hubertus Heil, der übrigens ausnehmend gute Arbeit leistet, hat einen Gesetzentwurf erarbeitet, der die großen Unternehmen dafür haftbar macht, wenn von ihnen beauftragte Subunternehmen ihre Mitarbeiter*innen ausbeuten; heißt niedrige Löhne zahlen und/oder auf… Berlin Brief Nr. 257

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„Wir haben in stürmischen Zeiten unsere rechtlich verankerten und in internationalen Abkommen festgehaltenen Versprechen eingehalten, Menschen in Not Schutz zu bieten. Und das ist nur gelungen, dank des großen Engagements vieler Bürgerinnen und Bürger. Nachdem die Politik gesagt hat „wir schaffen das“, haben die Menschen die Ärmel hochgekrempelt, und es geschafft. Darauf können wir stolz sein. Genauso gehört aber auch dazu, dass wir die Menschen, die des Schutzes nicht oder nicht mehr bedürfen, einer geordneten… Statement von Josip Juratovic zum Geordnete-Rückkehr-Gesetz

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Ich habe mich heute Morgen ganz besonders über den Besuch des Mazedonischen Außenministers Никола Димитров – Nikola Dimitrov gefreut. Unser Thema war die anstehende Entscheidung über den Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien. Für beide Länder ist die Kapiteleröffnung ein ausgesprochen wichtiges Signal und eine dringend notwendige Unterstützung der demokratischen Kräfte in ihrem Land.

Weiterlesen Besuch des mazedonischen Außenministers Nikola Dimotrov

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, die Wirtschaft in Deutschland schwächelt und doch verzeichnen wir einen konjunkturellen Aufschwung. Wie gelingt das? Die Antwort ist einfach: Mit unserer guten Sozialpolitik der vergangenen Monate. Zum Beispiel, dass wir den Zusatzbeitrag wieder hälftig aufgeteilt haben zwischen Arbeitgeber*innen und Arbeitnehmer*innen, dass wir das Familienentlastungsgesetz vorangetrieben haben ebenso wie die Kindergelderhöhung und dass wir die kalte Progression abgemildert haben—all dies sorgt für mehr Geld auf den Konten… Berlin-Brief Nr. 256

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Der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic begrüßt die Zuschüsse des Bundes im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms VIII: „Es freut mich sehr, mitteilen zu dürfen, dass mit Walldürn und Bad Rappenau-Heinsheim zwei Kommunen in unserer Region konkret gefördert werden“, informiert Juratovic. Insgesamt fließen 540 000 Euro an Bundesmitteln in die Region. Nach Walldürn im Neckar-Odenwald-Kreis fließen 500 000 Euro in die Sicherung und Instandsetzung des Heimatmuseums. Im Landkreis Heilbronn werden für die Voruntersuchungen der Bergkirche in Bad Rappenau-… Bundesmittel zur Denkmalpflege fließen in die Region – Bundestagsabgeordneter Josip Juratovic begrüßt die Förderung von Projekten in Walldürn und Bad Rappenau

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