Monthly Archives: September 2019

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, es war ein vielversprechender und schöner Auftakt in die Sitzungswoche. Mit 97,7% Zustimmung haben wir Rolf Mützenich zum Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Diese große Zustimmung für Rolf ist nicht nur ehrlich verdient, sondern vor allem ehrlich gemeint. Rolf ist nicht nur ein klasse Kollege in der SPD-Bundestagsfraktion, sondern ist auch die beste Wahl für die Spitze unserer Fraktion. Gerne erinnere ich mich an Rolfs Besuch in… Berlin-Brief Nr. 261

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Dem Westbalkan eine Chance geben

27/09/2019

  Josip Juratovic, Vorsitzender der Deutsch-Südosteuropäischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag begrüßt die Zustimmung des Deutschen Bundestages zur Einvernehmungsherstellung von Bundestag und Bundesregierung zum Beitrittsantrag der Republik Nordmazedonien und der Republik Albanien zur Europäischen Union: Der Beginn des EU-Beitrittsprozesses ist noch lange kein Beitritt, aber hilfreich jenen die sich um Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in ihren Ländern bemühen. Es gibt auf dem Westbalkan sehr viele Menschen, die seit Jahrzehnten mühsam Stück für Stück für eine demokratische Grundordnung kämpfen.… Dem Westbalkan eine Chance geben

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Der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic erklärt zu den Ergebnissen des Klimakabinetts: „Effektiven Klimaschutz gibt es nicht zum Nulltarif. Wir haben in der Großen Koalition um einen Kompromiss gerungen, der sich sehen lassen kann. Dabei ist für uns Sozialdemokrat*innen klar, dass die Umsetzung des Klimaschutzpakets sozial ausgewogen sein muss, wir aber zeitgleich ernst machen mit der Umsetzung der Ziele. Wir werden dafür sorgen, dass jeder Mensch in unserem Land, entsprechend seiner* Möglichkeiten, seinen* individuellen Beitrag zum… Statement zu den Ergebnissen des Klimakabinetts

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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen, die SPD ist eine lebendige und moderne Partei. Es freut mich deshalb sehr, dass wir Mitglieder über die zukünftige Parteiführung entscheiden. Ich bin mir sicher, dass die Mitglieder die beste Wahl für unsere Partei treffen werden. Parlamentarisch sind wir nach der Sommerpause mit der ersten Lesung des Bundeshaushaltes 2020 im Deutschen Bundestag in den politischen Herbst gestartet. Die Bürger*innen unseres Landes haben ein berechtigtes Interesse daran,… Berlin-Brief Nr. 260

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Zum Internationalen Tag der Demokratie am 15. September erklärt der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic: „Unsere Demokratie ist ein sehr kostbares Gut, für welches wir Tag für Tag einstehen müssen. Dies gilt insbesondere jetzt, wo unsere demokratische und vielfältige Gesellschaft öffentlich herausgefordert wird.“ „Unsere Demokratie braucht Demokratinnen und Demokraten und deshalb fördern wir mit dem Bundesprogramm ‚Demokratie leben!‘ aktiv unsere demokratische Kultur in Deutschland. Hier sind wir als Gesellschaft gefragt.“, betont Juratovic. Verbesserungen des Bundesprogramms wurden… Demokratieförderung als gesamtgesellschaftliche Aufgabe

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