Berlin-Brief 223 vom 10. November 2017

10/11/2017

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Freundinnen und Freunde,

ich schreibe Ihnen meinen ersten Berlin-Brief nach der Bundestagswahl. Mit Ihrer Hilfe ist mir gelungen, ein viertes Mal ins Parlament einzuziehen. Dafür ganz herzlichen Dank! Ich freue mich, auch in den kommenden vier Jahren unsere Heilbronner Heimat in Berlin zu vertreten und Ihre Interessen in den Bundestag zu tragen.

Diese Bundestagswahl war ein tiefer Einschnitt für die SPD. Sie muss sich nun einerseits auf ihren Kern besinnen und andererseits neue Wege beschreiten. Unmöglich in einer Neuauflage der großen Koalition. Daher gehen wir in die Opposition, damit unsere Werte und sozialdemokratischen Überzeugungen wieder deutlich erkennbar werden.

Martin Schulz hat vier Kernthemen für die SPD formuliert: Die Zukunft Europas, Digitalisierung, Flucht und Migration sowie Stärkung von Zusammenhalt und Demokratie. So richtig und wichtig es ist, dass die SPD Antworten auf Herausforderungen der Zukunft findet— für mich ist das nicht der Kern des Problems.

Die Schwierigkeiten unserer Partei sind nicht nur inhaltlicher Natur. Es ist schwerwiegender: Die SPD hat für viele Menschen ihre Glaubwürdigkeit verloren. Diese gilt es wiederzugewinnen, und das gelingt nicht mit der Beantwortung von Sachfragen. Es hat vielmehr etwas mit der Haltung der Partei zu tun, die nicht mehr die Arbeiterpartei ist, die sie mal war—was deutlich wird an der Herkunft der Funktionsträger. Es wird deutlich an der verwendeten Sprache und daran, wie weit entfernt manche politischen Ziele der SPD von den akuten Bedürfnissen Vieler sind. Wenn ich eines gelernt habe, dann dies: Die Menschen haben für so etwas ein ausgezeichnetes Gespür. Sie lassen sich nichts vormachen. Wenn wir von der SPD die Kluft zu großen Teilen der Bevölkerung überwinden wollen, müssen wir sie endlich wieder ordentlich repräsentieren. Der Querschnitt der Bevölkerung muss auch der Querschnitt unserer Partei sein—in Funktionen und Spitzenämtern. Nur so kriegen die Belange der einfachen Leute wieder ausreichendes Gewicht. Oder wie ich als Arbeiter es im Interview mit dem Vorwärts geschrieben habe: Ich wünsche mir meine Arbeiterpartei zurück!

Diskussionen um die Neuaufstellung sind nicht immer schön, aber notwendig. Das hält uns jedoch nicht auf. Gleichzeitig treibt die SPD-Fraktion mit Hochdruck wichtige Themen voran. Während Union, FDP und Grüne in ihren Verhandlungen über Absichtserklärungen und Allgemeinplätze nicht hinauskommen, haben wir unseren Gesetzentwurf für ein Einwanderungsgesetz vorgelegt. Wir hatten das Gesetz schon in der vergangenen Legislaturperiode fertig, doch CDU/CSU haben blockiert. Befreit von konservativer Hinhaltetaktik können wir nun loslegen und bringen ein Gesetz voran, das auf angemessene Art und Weise dem Facharbeitermangel von morgen (mancherorts schon von heute) begegnet. Denn wir brauchen gesteuerte Zuwanderung, die unabhängig von unseren humanitären Verpflichtungen ist. Details zum Gesetzentwurf und warum er so wichtig ist, können Sie meinem Artikel in der Frankfurter Rundschau entnehmen.

Soweit zum Neuanfang in dieser Wahlperiode – und das auch noch in neuem Gewand. Ich habe beschlossen, den Berlin-Brief einer optischen Erneuerung zu unterziehen – und hoffe, zu Ihrem Gefallen. Was indes bleibt, ist mein direkter Draht zu Ihnen, der mir den wichtigsten Teil meiner Arbeit ausmacht. Wenn Sie ein Anliegen haben, schreiben Sie mir wie immer gern, oder besuchen Sie meine nächste Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro am 14. November um 17 Uhr. Ich freue mich auf Sie!

Mit freundlichen Grüßen

Josip Juratovic

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