Berlin-Brief 214 vom 17. Februar 2017

17/02/2017

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Freundinnen und Freunde,

der vergangene Sonntag war einer der Höhepunkte meines Abgeordnetendaseins: die Wahl eines sozialdemokratischen Bundespräsidenten. Und noch dazu ein Mann solchen Formats! Ich habe für Frank-Walter Steinmeier gestimmt, weil er uns würdig repräsentiert, weil er Haltung zeigt, weil er unsere Demokratie mit all seiner Kraft verteidigt, weil er Menschen zusammenbringt und weil er Brücken baut – in Deutschland und international. Damit wird er dem scheidenden Bundespräsidenten Joachim Gauck ein würdiger Nachfolger. Ich bin froh und stolz, dass die große Mehrheit der Bundesversammlung das genauso gesehen hat und Frank-Walter im ersten Wahlgang zum Bundespräsidenten gewählt hat.

Baden-Württemberg hat eine illustre Runde an Wahlmännern und -frauen zur Bundesversammlung geschickt. Neben der Landesvorsitzenden der Baden-Württembergischen SPD, Leni Breymaier, waren darunter auch der geschätzte Landtagskollege Rainer Hinderer und Roland Stammler, langjähriger und verdienter ehrenamtlicher Kommunalpolitiker der SPD in Neckarsulm.

Der Ruck, der derzeit durch die SPD geht, ist deutlich zu spüren: Wir haben nicht nur einen Kanzlerkandidaten, der eine klare Sprache spricht und bei den Menschen entsprechend glaubwürdig und tatkräftig ankommt. Wir stellen nun mit dem Bundespräsidenten auch das Staatsoberhaupt des Landes. Und wir verzeichnen landauf, landab Eintritte in die Partei. Allein online sind innerhalb von 14 Tagen über 4600 Menschen SPD-Mitglieder geworden.

Aber auch jenseits des virtuellen Raums lassen sich die Menschen von der Begeisterung anstecken. Was mich besonders freut, ist, wie viele Junge dabei sind. So auch mein Praktikant Maurice Thaidigsmann. Vier Wochen Praktikum in Berlin und in meinem schönen Wahlkreis Heilbronn haben ihn überzeugt, dass Sozialdemokrat zu werden der richtige Schritt sei. Er findet, es ist Zeit für einen sozialdemokratischen Wechsel! Das finden wir auch! Und dafür brauchen wir noch mehr Schubkraft, mit noch mehr Mitgliedern! Werben Sie mit in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis, damit die SPD bald den Kanzler stellen und mehr gute Arbeit, faire Löhne und soziale Gerechtigkeit erreichen kann.

Apropos Schubkraft: Mit viel Elan ist Sigmar Gabriel als neuer Außenminister in sein Amt gestartet. Am Dienstag hat er sich uns Außenpolitikern der Fraktion vorgestellt, und es wurde schnell klar, dass wir einen neuen Chefdiplomaten mit lebhafterem Temperament als sein Vorgänger vor uns haben. Dabei bleibt die politische Linie der deutschen Außenpolitik, die er vertritt, aber bestehen. Sie baut auf Vertrauen und Verlässlichkeit. In diesem Sinne formulierte Sigmar Gabriel bei der G20-Konferenz auch seine Kernbotschaft: Darin beschwört er die EU, mehr zusammenzuarbeiten und mehr gegenseitige Verantwortung zu übernehmen, denn das Beste lässt sich nur gemeinsam erreichen. Wir können uns nicht länger darauf verlassen, dass die USA Europas Interessen wahrnimmt und verteidigt. Das müssen die Europäer nun selbst übernehmen.

Nach dieser intensiven Woche, in der sich die politischen Erdplatten ein wenig in unserem Sinne verschoben haben, kehre ich heute in meinen Wahlkreis zurück. Übrigens: Es finden auch eine ganze Reihe ehemaliger Genossen ihren Weg zurück in die SPD. Um auch die letzten zu erreichen, findet am 25. Februar in Heilbronn das SPD-Wiederkehr-Café statt. Ich werde gemeinsam mit Rainer Hinderer dort sein und freue mich über jeden Rückkehrer.

Mit freundlichen Grüßen

Josip Juratovic