AfD: Syrische Flüchtlinge sollen zurück

23/11/2017

Erschienen in der Badischen Zeitung am 23.11.2017

Erster Antrag im Bundestag.

BERLIN (dpa). Die AfD hat mit der Forderung nach einer Rückkehr syrischer Flüchtlinge im Bundestag Kopfschütteln und Entsetzen geerntet. Die AfD stellte in ihrem ersten Antrag im Parlament fest, die Sicherheitslage in großen Teilen Syriens habe sich in den vergangenen Monaten „substanziell verbessert“. Deshalb solle die Bundesregierung unverzüglich mit Syriens Präsident Baschar al-Assad Verhandlungen über eine Rückkehr der syrischen Flüchtlinge aus Deutschland aufnehmen.

Abgeordneter anderer Parteien wiesen darauf hin, dass Oppositionelle in Syrien nach wie vor mit Folter und Mord zu rechnen hätten. Auch bedeute die Vertreibung der Terrormiliz Islamischer Staat aus einigen Gebieten keineswegs, dass dort heute Frieden herrsche. Der FDP-Abgeordnete Stephan Thomae meinte, der Antrag der AfD strotze vor „Zynismus und Heuchelei“. Der SPD-Abgeordnete und ehemalige Flüchtling Josip Juratovic sagte: „Entweder sie haben keine Ahnung in der Sache oder sie wollen über Leichen gehen.“

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