Anerkennung ausländischer Abschlüsse

30/09/2011

Die litauische Ärztin, die hier als Kinderfrau arbeitet, oder der irakische IT-Spezialist, der am Band steht? Nach dem Willen des Heilbronner SPD-Arbeitsmarktexperten Josip Juratovic sollen solche Lebensläufe der Vergangenheit angehören.

„Heute wurde im Bundestag ein Gesetz verabschiedet, das die Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen regelt. Damit sollen erstmalig bundesweit einheitliche Verfahren geschaffen werden.“ Bisher sei die Anerkennung so schwierig, intransparent und langwierig gestaltet, dass dies in vielen Fällen nicht klappe.

Juratovic betont schon seit Jahren, wie wichtig daher ein Gesetz sei, das die Anerkennung von ausländischen Abschlüssen regelt. „Wir Sozialdemokraten hatten schon in der großen Koalition daran gearbeitet, jedoch war die CDU damals noch nicht dazu bereit. Leider bleibt auch das jetzige Gesetz hinter dem Möglichen zurück.“ So habe die Bundesregierung nicht geregelt, wie mit den Gebühren für die Anerkennung verfahren wird. „Ich fordere, dass es eine Höchstgrenze für die Gebühren gibt. Denn eine Berufsanerkennung darf nichts sein, das sich der eine leisten kann und der andere nicht. Die Anerkennung eines Abschlusses ist das Recht jedes Migranten – und das muss sich im Gesetz wiederspiegeln!“, so Juratovic. Er bedauert, dass Union und FDP sich geweigert haben, eine solche Regelung im Parlament festzuschreiben.

Der nächste Schritt liege nun darin, auch ein Landesanerkennungsgesetz zu schaffen, für das mit dem Beschluss des Bundesgesetzes nun der Weg frei ist. Juratovic hatte darüber bereits im Juli mit der baden-württembergischen SPD-Integrationsministerin Bilkay Öney gesprochen. In Landeszuständigkeit fallen Ingenieurs- und Erziehungsberufe sowie Lehrkräfte.

Juratovic betont abschließend die Bedeutung des Anerkennungsgesetzes: „Es geht natürlich um jeden einzelnen Migranten, der eine Chance in seinem erlernten Beruf bekommen muss. Aber es geht auch um unsere Wirtschaft: Wir rufen immer nach Fachkräften, und geben den Menschen, die schon bei uns leben, trotzdem keine Chance!“

Berlin, 29. September 2011