Beratung für Arbeitnehmer aus Mittel- und Osteuropa

04/10/2011

Zu den heute eröffneten Beratungsstellen für Arbeitnehmer aus Mittel- und Osteuropa in Frankfurt und Berlin erklärt Josip Juratovic MdB, Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion zur Arbeitnehmerfreizügigkeit:

„In den Medien wird oft über die Ausbeutung von ausländischen Arbeitnehmern hier in Deutschland berichtet. Für einen Moment sind alle betroffen, wenn man über die Situation der ukrainischen Hausangestellten oder des rumänischen Bauarbeiters hört, die hier zu Hungerlöhnen und schlechten Bedingungen arbeiten. Bislang hat die schwarz-gelbe Bundesregierung aber nicht gehandelt. Daher freue ich mich, dass heute in Frankfurt und morgen in Berlin endlich Beratungsstellen des DGB mit staatlicher Förderung eröffnet werden. Denn nur so können die Menschen, die zu uns zum Arbeiten kommen, wirksam über ihre Rechte aufgeklärt werden. Damit wird eine Forderung, die die SPD-Bundestagsfraktion schon lange erhebt, endlich umgesetzt.“

Juratovic hatte im Vorfeld der Arbeitnehmerfreizügigkeit, die seit dem 1. Mai 2011 für die mittel- und osteuropäischen Staaten gilt, die 2004 der EU beigetreten sind – Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn – solche Beratungsstellen gefordert. Damals sagte die Bundesregierung noch, man wolle zunächst abwarten, wie viele Menschen aus diesen Ländern überhaupt in Deutschland arbeiten. „Das war zynisch. Die Bundesregierung hat gewartet, bis der Missbrauch der Arbeitnehmer durch fehlende Beratung und mangelnde Gesetzgebung geschieht. Erst jetzt unterstützt sie die DGB-Beratungsstellen finanziell. Das hätten wir früher haben können!“, so der Heilbronner SPD-Arbeitsmarktexperte.

Berlin, den 4. Oktober 2011
Bild: pixelio.de/Steffen Hellwig