Berlin-Brief Nr. 235

22/05/2018

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

politisch sind es stürmische Zeiten. Wie viele neue Gräben außenpolitisch jüngst gerissen wurden, war Thema, als wir Außenpolitiker der SPD diese Woche in Klausur gegangen sind. Ich hätte mir nicht träumen lassen, dass wir dort über Dinge reden müssen, die wir bisher als selbstverständlich erachtet haben. Dazu gehört das transatlantische Bündnis und die Freundschaft mit den USA, die wir erneut ausbauen und vertiefen müssen. Dazu gehört aber eben auch die Gültigkeit von demokratischen Werten, die—auch in der westlichen Welt—nicht mehr überall gleichermaßen wertgeschätzt werden und zu zerbröseln drohen. Diese Werte zu erhalten und zu stärken muss unsere Hauptaufgabe für die Zukunft sein, wenn wir Frieden und Stabilität in Europa sichern wollen.

Dass das für mich mehr als nur Worte sind, spiegelt sich in den Verantwortlichkeiten wider, die ich in dieser Legislaturperiode angenommen habe: Als Außenpolitiker widme ich meine Aufmerksamkeit speziell dem Westbalkan—einer Gegend, die sicherheitspolitisch für Deutschland und Europa von größter Relevanz ist. Sollte es uns nicht gelingen, die Länder dieser Region über die EU einzuhegen, laufen wir Gefahr, dass andere Mächte ihr globalpolitisches Spiel mit ihnen treiben. Interessenten, die ihren Einflussbereich ausbauen wollen, gibt es viele: Russland, China, USA, Saudi Arabien und die Türkei sind prominente Beispiele. Diese Länder haben finanzielle Möglichkeiten und stellen keine komplizierten bürokratischen Bedingungen. Wenn wir ein schwarzes Loch Westbalkan in Europa verhindern wollen und Europa sicherer machen wollen, dann müssen wir die EU vertiefen und erweitern. Daran werde ich arbeiten.

Der Zusammenhalt Europas: Wer mich kennt, weiß, wie wichtig er mir ist. Und dass ich Europa für das Friedensprojekt schlechthin halte. Als gebürtiger Kroate habe ich hautnah erlebt, was Krieg anrichten kann, wie er Menschen schädigt und Generationen traumatisiert. Aus diesem Grund bin ich nun Sprecher des Unterausschusses zivile Krisenprävention für die SPD-Fraktion geworden. Mit dieser Aufgabe betraut, möchte ich dazu beitragen, Konflikte weltweit zu entschärfen, oder erst gar nicht entstehen zu lassen. Dazu muss zivile Krisenprävention wieder eine größere Rolle in der deutschen Außenpolitik spielen. Konkret geht es dabei um Mediation in Konflikten, die Entsendung von Friedensmissionen und die Unterstützung demokratischer Strukturen in fragilen Staaten. Das sind lohnenswerte Ziele, die es mit harter Arbeit zu erreichen gilt.

Hart gearbeitet haben im Übrigen auch unsere Haushälter. Deren Ergebnis, den Bundeshaushalt 2018, hat Olaf Scholz in dieser Woche im Bundestag vorgestellt. Seine Rede war zugegebenermaßen kein Feuerwerk der Leidenschaften. In ihrer Solidität passte sie aber perfekt zum Inhalt. Denn der vorgelegte Haushalt ist stabil und finanziert alle Ziele, die wir im Koalitionsvertrag beschlossen haben. Die ökonomische Planung der Regierung kommt also ohne Lametta daher, ist aber integer.

Diese Woche erhielt ich zudem Besuch aus der Heimat. Die Unternehmerin Nicole Ries hat mich eine Woche lang bei meiner parlamentarischen Arbeit begleitet. Anlass dafür war die Projektwoche der Wirtschaftsjunioren, die einmal jährlich stattfindet. Dabei handelt es sich um einen Wissens-Transfer junger Unternehmer mit dem Deutschen Bundestag. Ich finde es wichtig, dass Politik und Wirtschaft im Dialog bleiben. Mich interessiert, wo der Schuh drückt, und wie politische Entscheidungen in der Unternehmenspraxis ankommen. Gleichzeitig wächst bei den jungen Wirtschaftsvertretern das Verständnis für parlamentarische Prozesse.

Außerdem zu Gast und immer wieder gern gesehen, waren zwei Schulklassen von der Gemeinschaftsschule Adelsheim und von der Horneckschule Gundelsheim. Über letztere habe ich mich besonders gefreut. Bin ich doch selbst dort zur Schule gegangen.

Schöne Pfingstferien!

Mit freundlichen Grüßen

Josip Juratovic

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