Berlin-Brief Nr. 252

15/03/2019

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

die SPD hat mit der Grundrente ein wichtiges Thema gesetzt, das ihren Markenkern, die soziale Gerechtigkeit, wieder stärkt. Die finanzielle Grundsicherung für Menschen, die ihr ganzes Berufsleben in Lohn und Brot waren, stößt auf einen sehr positiven Widerhall in der Gesellschaft. Mit diesem aktuellen und existentiellen Thema erreicht die SPD endlich wieder viele Menschen und bringt zugleich die Union in die Defensive. Beides erleichtert mich. Und ich unterstütze im Übrigen ausdrücklich die Forderung von unserem Bundesarbeitsminister Heil, die geplante Grundrente den langjährigen Arbeitnehmer*innen unabhängig von einer Bedarfsprüfung einzuräumen. Denn die diese Alterssicherung dient der Anerkennung der Lebensleistung dieser Menschen. Sie ist kein Almosen.

Das Ziel solidarische Gesellschaft im Blick, haben wir gestern auch das Terminservice– und Versorgungsgesetz verabschiedet. Der sperrige Name des Gesetzesvorhabens darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass es sich dabei um ein sehr zentrales, lebensnahes Gesetz handelt, das bald für viele gesetzlich versicherte Patient*innen im Alltag positiv spürbar wird. Denn es erwirkt kürzere Wege und schnellere Termine beim Arztbesuch. Und zwar so:  Die Terminvergabe wird vereinfacht und beschleunigt und Ärzt*innen werden ihre Sprechzeiten für gesetzliche Versicherte ausweiten müssen. Dafür werden sie besser vergütet. Das sind zentrale Verbesserungen zum Abbau der Zwei-Klassen-Medizin in Deutschland. Auch das Stadt-Land-Gefälle wird reduziert, denn die medizinische Versorgung in ländlichen und strukturschwachen Regionen wird mit dem Gesetz verbessert. Ärzt*innen erhalten in unterversorgten Regionen künftig Zuschüsse, und die Kassenärztlichen Vereinigungen werden verpflichtet, in unterversorgten Gebieten eigene Praxen oder mobile und telemedizinische Versorgungsalternativen anzubieten. Bei all diesen Verbesserungen vergessen wir nicht, dass das eigentliche Ziel der SPD die Bürgerversicherung ist. Doch bei den jetzigen Mehrheitsverhältnissen ist sie nicht durchsetzbar. Dennoch hat sich die SPD hier in vielen Punkten durchgesetzt, um bestehende Ungerechtigkeiten im Gesundheitssystem zu minimieren. Mehr zu dem umfangreichen Gesetzesvorhaben finden Sie hier.

Bleiben wir beim Thema solidarische Gesellschaft. Ich bin ein großer Freund des Freiwilligendienstes. Für das Bestehen und die Zukunft unserer Demokratie ist es unabdingbar, dass sich junge Leute politisch engagieren, oder sich auf andere Art in der Gesellschaft einbringen. Dass sich viele junge Menschen dafür entscheiden, sich eine Zeit lang in den Dienst der Allgemeinheit zu stellen, finde ich daher überaus wertvoll und dazu müssen die politischen Rahmenbedingungen stimmen. Aus diesem Grund hat unsere geschätzte Bundesfamilienministerin Giffey einen ganzen Strauß guter Ideen entwickelt, wie wir den Zugang zum Bundesfreiwilligendienst so niedrigschwellig wie möglich gestalten können. Eine davon, die Teilzeitmöglichkeit für den Freiwilligendienst, haben wir gestern in erster Lesung im Bundestag debattiert. Bislang sind unter 27-Jährige, die aus persönlichen Gründen keinen Dienst in Vollzeit absolvieren können, praktisch von der Teilnahme am Jugendfreiwilligendienst oder Bundesfreiwilligendienst ausgeschlossen. Mit dem diskutierten Gesetzentwurf, planen wir, Änderungen am Bundesfreiwilligendienstgesetz und am Jugendfreiwilligendienstgesetz vorzunehmen, um auch diesen jungen Menschen den Zugang zu Freiwilligendiensten zu erleichtern.

Einen Einsatz anderer Art absolvieren die Angehörigen der Bundeswehr. Sie dienen unserem Land zusätzlich an der Waffe, sind bereit für dessen Recht und Freiheit zu kämpfen und im schlimmsten Fall ihr Leben dafür zu lassen. Die Bundeswehr ist derzeit in elf unterschiedlichen Auslandseinsätzen weltweit engagiert und nicht wenige der beteiligten Soldat*innen kehren an Leib oder Seele versehrt heim. Seit 2014 gibt es die Invictus Games, einen sportlichen Wettbewerb bei dem sich einsatzgeschädigte Soldat*innen miteinander messen können. Diese Spiele wurden von Prinz Harry ins Leben gerufen und dienen zum einen der Genesung der Versehrten, aber insbesondere auch ihrer Wertschätzung und Anerkennung über den Einsatz hinaus. Die Bundesregierung möchte die Invictus Games im Jahr 2022 nach Deutschland holen und ich bin überzeugt von diesem Vorhaben. In meiner Parlamentsrede am Donnerstag habe ich das deutlich zum Ausdruck gebracht.

Mit freundlichen Grüßen
Josip Juratovic

Den Berlin-Brief als pdf finden sie hier.