Deutsches Engagement in Bosnien und Herzegowina muss weitergehen

27/09/2012

Zum Abzug der letzten Bundeswehrsoldaten aus Bosnien und Herzegowina erklären die Mitglieder des Bundestages Josip Juratovic, Dietmar Nietan und Uta Zapf:

Die Bundeswehr beendet heute ihren bislang längsten Auslandseinsatz. Seit dem Ende des Bosnien-Krieges 1995 haben Zehntausende deutsche Soldatinnen und Soldaten erfolgreich einen großen Beitrag zur Friedenssicherung vor Ort geleistet, zuletzt im Rahmen der europäischen Mission EUFOR Althea.

Mit dem Einholen der deutschen Fahne darf das deutsche Engagement für Bosnien und Herzegowina jedoch nicht enden. Die Bundesregierung muss nun schlüssig darlegen, wie nach dem vollständigen Abzug der Bundeswehr der deutsche Beitrag zum Aufbau Bosnien und Herzegowinas aussehen soll, denn auch fast 20 Jahre nach dem Ende des Krieges ist Bosnien und Herzegowina weit von Normalität entfernt. Das Land ist politisch völlig instabil. Nationale Partikularinteressen in den verschiedenen Landesteilen blockieren nötige Reformschritte zu Gunsten des Gesamtstaates. Der Annäherungsprozess Bosnien und Herzegowinas an die EU stockt. Auch wirtschaftlich steht das Land schlecht da.

Die Europäische Union und Deutschland müssen vor allem den Aufbau demokratischer und transparenter Strukturen als Grundlage eines funktionierenden Staates fördern. Zivilgesellschaft und regionale Kooperation müssen gestärkt werden. Unsere Verantwortung für Bosnien und Herzegowina bleibt bestehen.