Haushaltsentscheidungen zukunftsweisend, auch für die Region

26/11/2014

Pressemitteilung | 26. November 2014
Haushaltsentscheidungen zukunftsweisend – Juratovic kommentiert, wie die Region Heilbronn profitiert

Der Heilbronner Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic (SPD) kommentiert die Ergebnisse der Haushaltsentscheidungen für die Region Heilbronn wie folgt: „In vielen Bereichen haben wir trotz Ausgabendisziplin zukunftsweisende Schwerpunkte und Investitionen gesetzt – das wirkt sich auch in unserer Region positiv aus. Profitieren werden unter anderem die Kommunen, aber auch wichtige Säulen unserer Zivilgesellschaft.“

Besonders freut sich der frühere Betriebsrat für den Bereich der beruflichen Bildung und Ausbildung: „In meinem Wahlkreis setze ich mich seit jeher für gute Ausbildungsbedingungen ein. Jetzt stärken wir von Berlin aus mit der ‚Allianz für Ausbildung‘ und mehr Mitteln für ‚MobiPro EU‘ die duale Ausbildung. In der Region Heilbronn wurde mir bereits von zufriedenen Ausbildungsbetrieben und den ersten spanischen Azubis berichtet.“

Auch für das Technische Hilfswerk THW in Heilbronn, Weinsberg und Widdern kann der Unterländer Abgeordnete gute Nachrichten übermitteln: Dem vom Heilbronner Geschäftsführer Wissmann geforderte Finanzierungsschwerpunkt im Bereich der Liegenschaften wird mit einem Bau- und Sanierungsprogramm Rechnung getragen. Im Einsatz für die Region freut sich Juratovic außerdem über die Wiederaufnahme des Denkmalschutzprogramms, von dem die Burgruine Weibertreu profitieren wird sowie über die Aufstockung des „Zentralen Innovationsprogramms Mittelstand“, auf das ihn Unternehmen in der Region bereits angesprochen hatten.

Als Integrationsbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion würdigt Juratovic die Verhandlungsergebnisse im Bereich Migration und Integration: „Caritas, Diakonie und IN VIA übernehmen in der Migrationsberatung einen wichtigen Auftrag für unsere Gesellschaft. Sie heißen kürzlich Eingewanderte Willkommen und helfen Ihnen bei der Integration – für diese Arbeit statten wir die Migrationsdienste für Erwachsene und Jugendliche insgesamt mit 9 Millionen Euro mehr aus.“

Insgesamt resümiert der Heilbronner Abgeordnete positiv: „Wir schaffen den Spagat zwischen ‚Schwarzer Null‘ und notwendigen Investitionen. Für unsere nachfolgenden Generationen dürfen wir den Schuldenberg nicht noch größer werden lassen, gleichzeitig ihnen aber auch keine Chancen verbauen. Mit den genannten Investitionen werden wir als SPD unserem politischen Auftrag gerecht, ganz besonders, indem wir die Kommunen finanziell entlasten.“

Zugleich steckt sich Juratovic aber auch schon Aufgaben für das kommende Haushaltsjahr. Er wird die Verkehrswege in der Region weiterhin im Fokus behalten und sich für bessere Arbeitsbedingungen der VHS-Dozenten in Integrationskursen einsetzen.

Hintergrund: In dieser Woche finden, nach den sogenannten Bereinigungssitzungen im Haushaltsausschuss Anfang November, die abschließenden Beschlüsse zu den Einzelplänen im Plenum des Deutschen Bundestags statt.

Bei Rückfragen können Sie die Heilbronner Mitarbeiterin Melanie Rüth unter 07131/783616 oder josip.juratovic.wk@bundestag.de kontaktieren.