Josip Juratovics Rede zur Verlängerung des KFOR Mandats

28/06/2019

Die Bundeswehr wird sich ein weiteres Jahr an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) beteiligen, ihren Personaleinsatz aber auf bis zu 400 statt wie bisher bis zu 800 Soldaten verringern. Der Bundestag hat am Freitag, 28. Juni 2019, in namentlicher Abstimmung mit 493 Ja-Stimmen, 146 Nein-Stimmen bei sechs Enthaltungen einen entsprechenden Antrag (19/10421) der Bundesregierung angenommen. Der Auswärtige Ausschuss hatte dazu eine Beschlussempfehlung (19/11182) und der Haushaltsausschuss einen Bericht nach Paragraf 96 der Geschäftsordnung des Bundestages zur Finanzierbarkeit (19/11183) vorgelegt.