Juratovic gegen Truppenaufstockung in Afghanistan

26/02/2010

26. Februar 2010 – Josip Juratovic hat heute im Bundestag erstmalig gegen eine Fortsetzung des ISAF-Mandats in Afghanistan gestimmt. Bei der Abstimmung ging es um eine Truppenaufstockung und nicht vordergründig um eine Mandatsverlängerung, diese wurde im Dezember 2009 beschlossen.

„Ich muss feststellen, dass die Soldaten keinen Rückhalt von der schwarz-gelben Regierung erfahren“, so Juratovic in seiner Begründung, er sei jedoch nicht grundsätzlich gegen eine Kontigenterhöhung. Die Soldaten würden allerdings keinen klaren Auftrag erhalten und hätten nur einen unklaren rechtlichen Rückhalt. „Sie bekommen als Botschaft mit, dass sie noch bis 2015 irgendwie durchhalten müssen. Ich werde das Gefühl nicht los, dass die Bundesregierung hier wie bei anderen Themen auch versucht, sich irgendwie durchzumogeln“, meint der Heilbronner Sozialdemokrat. Er traue weder Verteidigungs- noch Außenminister zu, die Lage vor Ort wirklich einschätzen zu können.