Juratovic zu Gesprächen über Arbeitsbedingungen in Genf

28/06/2011

Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales bei der Internationalen Arbeitsorganisation ILO

Vom 13. bis 15. Juni war der Heilbronner SPD-Arbeitsmarktpolitiker Josip Juratovic zu politischen Gesprächen mit einer Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales bei der 100. Internationalen Arbeitskonferenz der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) in Genf. Er war einer von fünf Bundestagsabgeordneten, die an der Konferenz teilnehmen konnten. „Viele Arbeitsbedingungen, die uns in Deutschland selbstverständlich erscheinen, nicht einmal in Europa, geschweige denn weltweit Standard,“ zieht Juratovic Bilanz nach seinem dreitätigen Besuch. Insbesondere beim Verbot von Kinderarbeit schätzt der SPD-Politiker die Arbeit der ILO, die sich weltweit, besonders in Entwicklungsländern, für das Recht auf Bildung und Ausbildung für Kinder einsetzt.

Juratovic verfolgte die Generaldebatte der Internationalen Arbeitskonferenz, auf der auch Bundeskanzlerin Merkel sprach. Die ILO ist tripartit organisiert, das heißt, dass Arbeitgeber, Arbeitnehmer und die Politik zusammenarbeiten. Juratovic fordert von der Bundeskanzlerin jedoch mehr politische Initiativen: „Wie immer, wenn die Bundeskanzlerin keine Ideen hat, schiebt sie die Verantwortung auf die Sozialpartner. Fakt ist jedoch, dass die Politik schleunigst handeln muss. Die derzeitige Finanzkrise ist hauptsächlich im sozialen Bereich zu spüren. Auf der ganzen Welt sind Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von schlechten Arbeitsbedingungen und Arbeitslosigkeit bedroht. Deswegen ist es so wichtig, dass wir politisch handeln, um die Finanzmärkte endlich zu regulieren. Das bloße Lippenbekenntnis von Frau Merkel reicht nicht aus, um internationale Arbeitsstandards durchzusetzen, dazu braucht es politische Visionen und den Willen, diese umzusetzen.“

Insgesamt zieht der SPD-Arbeitsmarktexperte eine positive Bilanz der Konferenz: „Mit der Regulierung der haushaltsnahen Beschäftigung ist ein großer Schritt für 54 Millionen Beschäftigte weltweit in diesem Bereich getan. Jetzt kommt es darauf an, dass wir in Deutschland diese Norm schnell ratifizieren und gesetzliche Schritte ergreifen, damit Hausangestellte faire Arbeitsbedingungen und einen fairen Lohn erhalten.“
Als zweiten großen Erfolg schätzt Juratovic den Entschluss der ILO ein, weltweit soziale Versicherungen einführen zu wollen. Denn 80 Prozent der Weltbevölkerung habe keine soziale Absicherung. „Sozialversicherungen wie Renten- und Krankenversicherung sind ein wichtiger Bestandteil unseres Sozialstaates. Die Absicherung gegen Notsituationen ist für alle Menschen auf der Welt wichtig. Dadurch können die Arbeitsbedingungen weltweit entscheidend verbessert werden“, so Juratovic.

Als Zeichen der Aktualität der Arbeit der ILO sieht Juratovic die Entwicklungen in Nordafrika: „In Tunesien fing die Revolution damit an, dass gut ausgebildete junge Menschen keine berufliche Perspektive hatten. Sie waren arbeitslos oder mussten zu schlechten Bedingungen und Niedriglöhnen arbeiten. Umso wichtiger ist es jetzt, dass wir europäische Staaten die neuen jungen Demokratien in Nordafrika unterstützen, unter anderem um faire Arbeitsbedingungen durchzusetzen.“

15. Juni 2011