Keine Angst vor Europa

26/08/2009


26. August 2009 – SPD-Bundestagsabgeordnete sprechen sich in Gundelsheim für europaweite Mindestlöhne und gegen Steueroasen aus

Über ein soziales Europa informierten der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic und sein Fraktionskollege Michael Roth, der Europa-Fachmann der SPD-Bundestagsfraktion sowie Generalsekretär der Hessen-SPD ist. „Europa ist wichtig. Wir brauchen gute Arbeitsbedingungen in Deutschland und in Europa. Der Gefahr des Lohndumpings muss durch europaweite Mindestlöhne begegnet werden. Deutschland ist neben Zypern das einzige Land in der EU, das keinen Mindestlohn hat. Das müssen wir ändern. Im Interesse der Arbeitnehmer“, fasste Juratovic seine Forderungen in der Sportgaststätte in Gundelsheim vor 80 Zuhörern zusammen.

Michael Roth berichtete von den Anfängen der Europäischen Union, dem Wunsch nach Frieden. Mittlerweile sind 27 Länder Mitglied. „Man kann sich vorstellen, wie schwierig das ist, in so großer Runde alle Argumente abzuwägen und zu einem Ergebnis zu kommen, zumal manche Beschlüsse einstimmig gefasst werden müssen“, so Roth. Man dürfe sich Europa trotzdem nicht als bewegungslosen Koloss vorstellen. „Mit dem Vertrag von Lissabon wollen wir die EU handlungsfähiger machen.“ Roth betonte: “Unser Vertrauen in Europa muss wachsen. Wir brauchen faire Rahmenbedingungen, die für alle gelten, ohne Dumpinglöhne und ohne Steueroasen.“

Als Exportweltmeister könne Deutschland sich nicht von der Europäischen Union zurückziehen. „Wir haben erst eine Krise gebraucht um festzustellen, was der Euro wert ist.“ Wenn jedes Land in der EU seine Währung auf- bzw. abwerten könnte, wie es wollte, hätte es ein Chaos gegeben. Selbst Island und Großbritannien würden jetzt nach der Bankenkrise darüber nachdenken, sich in Richtung Euro mehr zu öffnen.
Das große europäische Ziel sei es, waren sich Juratovic und Roth einig, dass die Länder gemeinsam etwas bewegen und auch in 30 Jahren noch in Frieden leben können.