#SPDerneuern: MdB Josip Juratovic: „Eigentlich wissen Sozialdemokraten, worauf es ankommt“

27/11/2017

Erschienen im Vorwärts am 24.11.2017

SPD erneuern ist gar nicht so schwer, sagt der Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic. Statt auf Politikberater zu setzen, sollte die SPD wieder ihrem ureigenen politischen Talent vertrauen: Dem Feinsinn zu erkennen, wo es ungerecht zugeht.

Erinnern wir uns noch an die Zeit der starken SPD, Partei des starken Staates zum Wohle der Arbeiter und Aufsteiger? Die Partei mit dem Ohr an der Bevölkerung? Die Partei mit dem glaubwürdigen klaren Zukunftsversprechen: Wohlstand und Teilhabe für alle? An diese Zeit erinnern sich viele Menschen gern.

Mehr Inhalte, weniger Strategie

Doch unsere SPD ist seitdem zu einer Partei geworden, die lieber auf Berater hört, statt auf den politischen Instinkt der eigenen Basis. Eine Partei, die den inhaltlichen Streit nicht austrägt, sondern vorsorglich wegmoderiert. Eine Partei professioneller Politik-Entscheider, die zwar für alles eine wissenschaftlich-rationale Erklärung haben, aber nur noch 20 Prozent der Menschen überzeugen. Schlicht eine Partei, die mehr auf Strategie setzt als auf Inhalte.

Ich wünsche uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wieder eine Partei der kleinen Leute zu werden. Das gelingt nur, wenn wir ihre Interessen klar und deutlich vertreten: verlässliche Arbeitsplätze, gerechte Gesundheitsversorgung, Sicherheit im Alter – aber auch Sicherheit im funktionierenden Rechtsstaat und Heimat in der eigenen Kultur. Ich weiß, dass ich mit dem letzten Punkt ein großes Fass aufmache. Doch es ist wichtig, dass wir Kulturen eben nicht abwerten oder gegeneinander ausspielen. Nicht jede Kultur muss jedem gefallen. Aber wenn sie dem Grundgesetz entspricht, ist sie schützenswert. Nur diese Akzeptanz ermöglicht Zusammenhalt.

Gleichheitsgedanken neu beleben

Eigentlich wissen wir Sozialdemokraten ja, worauf es ankommt. Es ist unser ureigenes politisches Talent und unser Riecher, zu erkennen, wo es ungerecht zugeht. Wichtig ist aber auch: Wir dürfen nicht vorbeugend einknicken, wenn wir Gegenwind erahnen, sondern müssen konsequente Antworten auf die vorhandenen Probleme geben.

Die konsequente Antwort heißt für mich, unseren grundlegenden Gleichheitsgedanken neu zu beleben. Unsere Wirtschaft muss allen Gliedern ihrer Lieferkette gerecht werde. Ob Kernbeschäftigte, Leiharbeiter oder Zulieferermitarbeiter: Wir sind alle Arbeitnehmer, aber werden unterschiedlich bewertet und behandelt. Das muss sich ändern. Deswegen müssen wir an unseren Zielen dranbleiben: Bürgerversicherung für die Gesundheit, Erwerbstätigenversicherung für eine gute Altersvorsorge und Beschäftigungssicherung im digitalen Zeitalter. Das Ergebnis unserer politischen Arbeit muss gerechte Teilhabe sein.

Ganze Gesellschaft in der Partei abbilden

Um einen solchen Neustart hinzukriegen, brauchen wir neue Leute in Verantwortung. Um es deutlich zu sagen: Demoskopen und „Politikberater“ sind es nicht. Gefragt sind Menschen mit klarer sozialdemokratischer Haltung und dem Feinsinn für die Probleme im Lande. Meine These lautet: Der Neustart gelingt der SPD nur, wenn sie die Gesellschaft in der Partei und in den Parlamenten besser abbildet. Die SPD wäre daher gut beraten, wenn wir unsere mächtigen Parteipositionen und Mandate auch an jene vergeben, die selbst Arbeitererfahrung haben. In der Bundestagsfraktion bin ich bisher einer von nur Wenigen.

Die SPD ist eine stolze Partei für stolze Bürgerinnen und Bürger. Wir sehen jeden Menschen auf Augenhöhe. Wir wollen verhindern, dass Menschen resignieren. Gemeinsam arbeiten für eine Gesellschaft, die Möglichkeiten schafft. Menschen sollen zufrieden sein können. Als stolze Partei wollen wir starke und konsequente Politik für stolze Bürgerinnen und Bürger machen – egal ob Pflegehelfer oder Ärztin, Einheimischer oder Einwanderer, jung oder alt. Nur wenn wir danach handeln, wird unsere Partei wieder mehr Wählerinnen und Wähler erreichen. Lasst uns beginnen!

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