Syrien, Iran, Mali: SPD diskutiert über Außenpolitik

11/07/2013

Gernot Erler, Staatsminister a.D. und Spitzenkandidat der baden-württembergischen SPD, und der Unterländer SPD-Abgeordnete Josip Juratovic diskutierten mit rund 50 Eppingern über die drei aktuellen Krisenherde Syrien, Iran, Mali und deren Auswirkungen auf die Außenpolitik Deutschlands.

Josip Juratovic machte dabei deutlich, warum außenpolitische Frage auch für den diesjährigen Wahlkampf wichtig sein werden: „Dass die aktuelle Koalition massiv die von Rot-Grün erlassenen Exportrestriktionen aufweicht, um Waffen an Länder wie Saudi-Arabien zu liefern, ist untragbar. Ich bin stolz, wenn Deutschland als Exportweltmeister betitelt wird, aber es beschämt mich, wenn wir auch Spitzenpositionen beim Waffenexport einnehmen“, so Juratovic.

Am Beispiel Libyen zeigte SPD-Außenexperte Erler, warum ein entschiedenes Handeln in Notsituationen wichtig ist. „Wir haben eine Pflicht Frauen und Kinder zu schützen, die am meisten unter Krieg leiden“, so Erler. Daher kritisierte er die Entscheidung Deutschlands, sich im Libyenkonflikt der Stimme im UN-Sicherheitsrat zu enthalten. Am Ende waren sich alle einig: Es bedarf eines außenpolitischen Kurswechsels, um den Ansehensverlust Deutschlands in Europa und der Welt aufzuhalten und Frieden wirklich zu sichern.

Heilbronn, den 12.07.2013