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Archiv der Berlin-Briefe
Berlin-Brief Nr. 292
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, in meinem ersten Berlin-Brief im neuen Jahr möchte ich meinen Unterstützer*innen viel Gesundheit und alles Beste in 2021 wünschen. Es ist klar, dass auch dieses Jahr jeden Einzelnen, aber auch uns als Gesellschaft vor große Herausforderungen stellen wird. Aber: Die Hoffnung lässt uns nach vorne blicken und es zeigt sich Licht am Ende des Corona-Tunnels. Warum Licht am Ende des Corona-Tunnels? …Weiterlesen >Berlin-Brief Nr. 291
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, die letzte Sitzungswoche in Berlin geht heute zu Ende. Eine Woche, in der wir noch wichtige Gesetze beschlossen haben — unter anderem für bessere Arbeitsbedingungen der Beschäftigten in der Fleischwirtschaft und für einen neuen Schub beim Ausbau der Erneuerbaren Energien in unserem Land. Gleichzeitig übergeben wir zum Ende des Monats die EU-Ratspräsidentschaft an unsere portugiesischen Kolleg*innen. Hubertus Heil hat sich mit …Weiterlesen >Berlin-Brief Nr. 290
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, die aktuelle Sitzungswoche stand ganz im Zeichen des Haushaltes für das kommende Jahr — in einer Zeit, in der wir nicht genau wissen, was noch auf uns zukommen wird. Wir nehmen jetzt Geld in die Hand, damit wir gut durch diese Krise kommen: Gesundheitlich, wirtschaftlich und vor allem sozial. Für diese Schwerpunkte haben wir als Sozialdemokrat*innen uns bei den Verhandlungen mit …Weiterlesen >Berlin-Brief Nr. 289
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, vor etwas mehr als einer Woche haben wir das Infektionsschutzgesetz im Deutschen Bundestag verabschiedet. Wir alle waren dabei Zeug*innen davon, wer unsere Demokratie schützt, und wer sie kaputt machen will. Wir Sozialdemokrat*innen, ebenso wie die Union, die Grünen, FDP und Linke bekennen uns uneingeschränkt zu unserem demokratischen Rechtsstaat – zwar mit klaren politischen Unterschieden, jedoch fest verwurzelt mit dem gleichen Fundament. …Weiterlesen >Berlin-Brief Nr. 288
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, eine turbulente Woche in Berlin liegt hinter uns. Ich möchte betonen, dass ich geschockt über das Verhalten der AfD bin, die mit undemokratischen Schwurblern gemeinsame Sache macht. Der Vergleich mit dem Ermächtigungsgesetz von 1933 ist ein Affront gegen unsere Geschichte, aber vor allem gegen uns Sozialdemokrat*innen. Es war Otto Wels, der mit der damaligen SPD-Fraktion gegen das Ermächtigungsgesetz gestimmt hat — …Weiterlesen >Berlin-Brief Nr. 287
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, seit Dienstagabend schauen wir alle gespannt in die Vereinigten Staaten von Amerika. Für mich ist klar: Die USA sind nicht Hollwood, denn der „Trumpismus“ hat uns das andere Gesicht der Vereinigten Staaten gezeigt. Dabei sollten wir unsere Naivität ablegen, denn Trump ist nur ein Beispiel einer Entwicklung, die wir auf der ganzen Welt beobachten können — auch bei uns in Europa. …Weiterlesen >Berlin-Brief Nr. 286
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wir sind in diese Sitzungswoche mit einer sehr traurigen Nachricht gestartet. Unser Bundestagsvizepräsident, unser Kollege in der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann ist plötzlich und unerwartet mit nur 66 Jahren verstorben. Er wird uns stets in Erinnerung bleiben: als scharfsinniger Außenpolitiker, leidenschaftlicher Sozialdemokrat, vor allem jedoch als wehrhafter Demokrat. Thomas gehörte seit 2005 dem Deutschen Bundestag an und war seit 2017 Vizepräsident des …Weiterlesen >Berlin-Brief Nr. 285
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, unser Bundesarbeitsminister Hubertus Heil steht mit seinem Vorschlag zum Rechtsanspruch auf Home-Office hinter den Beschäftigten: meine Unterstützung dabei hat er. Schließlich hat uns die Corona-Pandemie gezeigt, dass beim Thema Home-Office mehr geht, als wir zuvor dachten. Mehr Zeit für die eigene Familie, weniger Stress und weniger Stau sind positive Begleiterscheinungen, die die Arbeit von zu Hause mit sich bringen. Was hat …Weiterlesen >Berlin-Brief Nr. 284
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, am Montag wollte ich die Genoss*innen des Kreisverbandes Heilbronn bei ihrer Kreisdelegiertenkonferenz unterstützen. Aufgrund der Einbringung des Bundeshaushaltes für 2021 und der damit verbundenen Haushaltswoche war dies leider nicht möglich. Tanja Sagasser-Beil gratuliere ich herzlich zur Wiederwahl als Kreisvorsitzende — meine Glückwünsche gehen auch an den starken Kreisvorstand. Vielen Dank für Euren Einsatz für die Sozialdemokratie! Unser Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Olaf …Weiterlesen >Berlin-Brief Nr. 283
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, es bewegt sich endlich was für all die Geflüchteten—auch Dank des Ultimatums unseres Kanzlerkandidaten Olaf Scholz und der nicht nachlassenden SPD-Bundestagsfraktion. Viele sagen, dass es zu wenige Menschen seien, denen wir jetzt helfen. Für mich ist bei dieser Diskussion aber wichtig zu betonen, dass es dabei nicht um Zahlen geht, sondern um Menschen. Deshalb werden wir als Sozialdemokrat*innen weiter auf menschenwürdige …Weiterlesen >