Berlin-Brief Nr. 275

17/04/2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Freundinnen und Freunde,

das Corona-Virus hat unseren Alltag fest im Griff. Die Osterzeit haben in diesem Jahr viele Menschen alleine oder im kleinen Kreis verbracht. Die Hoffnung, als ständiger Begleiter in diesen besonderen Tagen, bleibt, dass das nächste Osterfest wie üblich stattfinden wird: im Kreise der Familie und Freunde. Die Osterfeiertage nutzen viele Menschen, so auch ich, dafür, das eigene Handeln und die aktuelle Lage zu hinterfragen. Als Europäer, Demokrat und Christ ist es für mich deshalb unverständlich, dass wir nicht in der Lage zu sein scheinen, Geflüchtete — vor allem unbegleitete Kinder — aufzunehmen. Es handelt sich um ein Kind auf 235 000 Einwohner*innen. Wir dürfen unsere Grundwerte und Glaubwürdigkeit nicht aus Angst vor den paar Prozent mit rechter Gesinnung in unserem Land opfern. Die Koalition der Willigen in Europa steht — nun muss diese Koalition noch mutiger auch in unserem Land stehen. Dies werde ich in die SPD-Fraktion einbringen, damit wir unsere Glaubwürdigkeit bewahren.

Heute erscheint mein Berlin-Brief außerplanmäßig, aber nicht weniger notwendig. Mit den Beschlüssen des Bundes und der Länder am Mittwoch gehen wir die ersten Schritte in Richtung „kontrollierter“ Normalität. Für mich ist wichtig zu betonen, dass bei allem politischen Handeln der Gesundheitsschutz der Bevölkerung an erster Stelle stehen muss. Als Sozialdemokrat*innen ist es zudem unsere Aufgabe, dass wir die sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie im Blick haben. Mit der Task Force „Soziale Folgen der Corona-Pandemie“ haben wir in der SPD-Bundestagsfraktion die dafür notwendigen Kanäle geschaffen.

Oft wird in diesen Tagen von den Held*innen des Alltags gesprochen — über das gesamte Parteienspektrum hinweg. Wir werden sie dann daran erinnern, wenn es darum geht, in diesen Berufen für bessere Arbeitsbedingungen und gerechten Lohn zu sorgen — nicht nur in den Krankenhäusern oder den Pflegeheimen. Klar ist: Viele wirtschaftliche und gesellschaftliche Veränderungsprozesse werden die Folge dieser Corona-Krise sein. Wir, als Anwälte der „kleinen Leute“, müssen dabei die Solidargemeinschaft und somit auch die soziale Marktwirtschaft erhalten und stärken. Denn gerade die Krise zeigt uns, wie wichtig ein funktionierender Sozialstaat ist, der in der Vergangenheit immer wieder als zweitrangig betrachtet wurde. Als SPD stehen wir für diesen Sozialstaat ein, der sich als Partner an der Seite der Menschen in unserem Land versteht. Wir brauchen einen neuen Sozialstaat für eine neue Zeit — die aktuelle Krise zeigt uns auf, wie wichtig dieses Projekt ist.

Der größte Dank gilt in diesen Tagen vor allem den Menschen in unserem Land, die sich an die Einschränkungen halten und damit zur Verlangsamung der Verbreitung der Pandemie aktiv beitragen. Einige sind im öffentlichen Raum zudem mit einem Mund-Nasen-Schutz, oft selbstgenäht, unterwegs. Begrüßenswert wäre es gewesen, wenn der Bund und die Länder eine Maskenpflicht diese Woche beschlossen hätten. Stattdessen wird auf die Freiwilligkeit im Rahmen einer Empfehlung gesetzt. Ich spreche mich für eine bundesweite Maskenpflicht aus. Denn Solidarität heute heißt, nur wenn jeder den anderen schützt, ist man selbst geschützt. Wichtig ist: medizinische Masken werden im Gesundheitswesen benötigt. Die eigene Produktion von selbstgenähten Schutzmasken jedoch, schafft dabei eine spürbare Entlastung. Der Staat allein, kann nicht für alle Lebensbereiche Garantien abgeben, sondern der eigene Beitrag der Bürger*innen ist gerade in Krisenzeiten notwendig. Mittlerweile sind selbstgenähte Masken leichter zu bekommen: von den Nachbar*innen, der Schneiderei um die Ecke oder im Internet.

Das weitverbreitete Denken, dass wenn eine Maske einen nicht selbst schütze, man keine zu tragen brauche, ist fehl am Platz. Vielmehr ist es in der Tat so, dass man selbst nicht geschützt ist, aber man verringert das Risiko andere anzustecken und wenn alle mit diesem Ansinnen vorgehen, ist das Risiko einer Selbsterkrankung geringer. Denn leider sind immer noch viele unwissende Virenträger im öffentlichen Leben unterwegs und da die Viren über Tröpfchen übertragen werden, führt selbst der selbstgenähte Mundschutz zur Verringerung der Ansteckung der anderen. Wollen wir schrittweise zur Normalität zurückkehren, dann nimmt der Eigenschutz der Bevölkerung dabei eine grundlegende Rolle ein: die Hygienemaßnahmen, die Distanzregeln und der Mund-Nasen-Schutz.

Ich wünsche Ihnen viel Gesundheit.

Mit freundlichen Grüßen

Josip Juratovic

Hier gibt es den Berlin-Brief zum Download: Hier klicken!