Berlin-Brief Nr. 292

15/01/2021

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Freundinnen und Freunde,

in meinem ersten Berlin-Brief im neuen Jahr möchte ich meinen Unterstützer*innen viel Gesundheit und alles Beste in 2021 wünschen. Es ist klar, dass auch dieses Jahr jeden Einzelnen, aber auch uns als Gesellschaft vor große  Herausforderungen stellen wird. Aber: Die Hoffnung lässt uns nach vorne blicken und es zeigt sich Licht am Ende des Corona-Tunnels.

Warum Licht am Ende des Corona-Tunnels? Weil das Impfen einen effektiven Beitrag leistet, damit wir das Corona-Virus unter Kontrolle bekommen. Deshalb sehe ich den Impfstart als klaren Wendepunkt in dieser Pandemie, die uns allen so viel abverlangt. Es gilt jetzt keine Zeit zu verlieren, sondern schnell und sinnvoll zu impfen — beginnend mit denen, die die Impfung am schnellsten benötigen: die Risikopatient*innen und diejenigen, die Tag für Tag gegen das Virus kämpfen. Als SPD-Bundestagsfraktion haben wir in den letzten Tagen nochmals klar und deutlich gesagt: Es wird keine Impfpflicht geben. Es liegt an uns allen mit guten Argumenten dafür zu sorgen, dass wir die Mehrheit unserer Gesellschaft davon überzeugen. Es ist an uns, die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass die Produktionskapazitäten hochgefahren werden und die Impfzentren in der Fläche beliefert werden können. Mein Dank möchte ich hierbei allen Verantwortlichen in unserer Region aussprechen — vor allem dem Technischen Hilfswerk, welches aktiv am Aufbau der Kapazitäten vor Ort beteiligt war.

Seit gestern herrscht auch in Baden-Württemberg Klarheit darüber, dass die Kindergärten und Schulen weiterhin geschlossen bleiben. Schnelle Impfungen und Gesundheitsschutz müssen jetzt Hand in Hand gehen. Dabei lassen wir aber die Eltern nicht alleine, sondern stehen ihnen unterstützend zur Seite, indem wir das Kinderkrankengeld verdoppeln.  Eltern die ihre Kinder pandemiebedingt zu Hause betreuen müssen, brauchen jetzt dringend Planungssicherheit und zusätzliche Unterstützung. Die SPD Baden-Württemberg hat sich schon früh in der Pandemie mit einem Konzept für ein „krisenfestes Klassenzimmer“ positioniert, denn Schüler*innen, Lehrer*innen und Eltern brauchen eine Perspektive wie es in den nächsten Wochen weitergehen wird.

Viel Unmut gibt es bei den Betroffenen von den pandemiebedingten Schließungen von Unternehmen und Kultureinrichtungen, welchen ich nachvollziehen kann. Hier muss die Unterstützung schneller bei den Menschen vor Ort ankommen: das Bundeswirtschaftsministerium und Minister Altmaier stehen hier in der Pflicht. Olaf Scholz hat die politischen Rahmenbedingungen weiter ausgebaut: für Unternehmen, Soloselbständige und Freiberufler*innen. Damit können nun Zuschüsse bis zu 500.000 Euro als Fixkosten beantragt werden. Dabei gilt: Ist dem Einzelnen schnell und effektiv geholfen, trägt dies auch zur weiteren Stabilisierung und Perspektive für die Wirtschaft in unserem Land bei. Als SPD-Bundestagsfraktion werden wir gegenüber unserem Koalitionspartner weiter darauf drängen,  dass die dringend benötigten Hilfen auch dort ankommen, wo sie gebraucht werden.

Ich brenne für die repräsentative Demokratie, weil sie die beste Form ist, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu fördern. Wir konnten in den USA letzte Woche erschreckende Bilder sehen. Überrascht haben sie mich jedoch nicht. Die Tragödie jeder Gesellschaft beginnt mit der Toleranz des öffentlichen Ausdrucks niedriger Instinkte verbunden mit der Oberflächlichkeit der Mehrheit der Gesellschaft. Das ist die Entwicklung, die wir aktuell in den USA verfolgen können. Leider sind die USA nicht das einzige Land, das diese „Fäulnis“ der gesellschaftlichen Grundordnung offenlegt. Inzwischen ist dieser Trumpismus ein weltweites Phänomen, bedauerlicherweise auch bei uns.

Deshalb kandidiere ich erneut für den Deutschen Bundestag: für Frieden, Gerechtigkeit und unsere Demokratie. Meiner SPD in und um Heilbronn bin ich für das Vertrauen bei der Nominierung vor Weihnachten dankbar — mit 97 %, ein kräftiger Rückenwind.

Mit freundlichen Grüßen

Josip Juratovic

Hier gibt es den Berlin-Brief zum Download