Aktuell in Berlin

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, immer mehr Menschen in unserem Land können aufatmen: Mehr Impfdosen stehen bereit, allmählich zeichnet sich ab, dass die Sommermonate Entspannung bringen können. Auch deshalb ist es wichtig, sich in Erinnerung zu rufen, dass die Grundrechtseinschränkungen, wie wir sie kennenlernen mussten, nur temporär sind. Wer vollständig geimpft oder genesen ist, muss seine Grundrechte zurückerhalten. Diese wurden in dieser Woche beschlossen. Ich freue mich für all jene, die… Berlin Brief Nr. 300

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Der Aufmarsch russischer Truppen an der ukrainischen Grenze lässt die Gefahr einer weiteren Eskalation in der Ostukraine zu. Unser Appell als Demokratinnen und Demokraten ist klar: Der Rückzug der Truppen ist fester Bestandteil, um einen Beitrag zum Abbau der aktuellen Spannungen zu leisten. Mittlerweile hören wir Berichte darüber, dass ein Abzug der Truppen stattfindet. Gute Nachricht, aber wir müssen weiter wachsam für den Frieden bleiben. Josip Juratovic MdB

Weiterlesen Rede Josip Juratovic zur wachsenden Gefahr einer Eskalation in der Ostukraine

„Ich freue mich auf viele Vorschläge und Beispiele, die zeigen, wie Zivilcourage und Einsatz für unsere Demokratie am Ende für einen starken Zusammenhalt in unserer Gesellschaft sorgen. Gerade aktuell spüren wir es Tag für Tag, dass dies wichtiger denn je ist“, erklärt der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic. 2021 verleiht die SPD wieder den Gustav-Heinemann-Bürgerpreis. Der Preis ist mit 10.000 Euro dotiert und ehrt die vielen Aktiven für ihren Einsatz für Frieden und Demokratie, für Respekt… Ausschreibung zum Gustav-Heinemann-Bürgerpreis 2021 gestartet – Jetzt Vorschläge einreichen

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Der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic erklärt: Die anständigen Abgeordneten stehen nicht weiter im Schatten der „schwarzen Schafe“. Ich begrüße die heutige Einigung für mehr Transparenz mit der Union, wenn auch diese längst überfällig war – nicht erst seit der Masken-Affäre. Die Regierungskoalition wird zeitnah Regelungen für mehr Transparenz bei Parteispenden, Parteisponsoring und zu Werbemaßnahmen durch Dritte vorlegen. Jetzt muss weiter geliefert werden: im Sinne von Transparenz, im Sinne des Vertrauens in die Politik. Maßnahmen der… Josip Juratovic MdB zu Einigung zwischen SPD und Union bei Transparenz im Bundestag

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Wir investieren in den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Martin Gerster MdB (SPD), stellvertretender Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, in-formierte sich auf Einladung des Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic vor Ort in Bad Friedrichshall über die Lindenberghalle. Dort machten sie sich ein Bild von der Notwendigkeit der Förderung durch den Bund. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat nun die Förderung in Höhe von 3 Millionen Euro (44%-Bundesförderung) freigegeben. „Sporthallen sind mehr als nur für den Sport da. Sie… Wir investieren in den gesellschaftlichen Zusammenhalt – Linden-berghalle in Bad Friedrichshall wird mit knapp 3 Millionen Euro durch den Bund gefördert

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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, natürlich prägt Corona aktuell stark unsere politische Arbeit in Berlin. Trotzdem möchte ich heute mit einem thematisch ganz anderen Gesetzentwurf meinen Berlin-Brief beginnen. Dieser Entwurf wurde just in dieser Woche in den Deutschen Bundestag eingebracht: das Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz. Der Name des Gesetzes spiegelt nicht seine wirkliche Bedeutung nicht ganz wider, denn vor allem soll hiermit eine neue finanzielle Grundlage für die Europäische Union geschaffen werden, um sie… Berlin-Brief Nr. 295

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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, die letzte Sitzungswoche in Berlin geht heute zu Ende. Eine Woche, in der wir noch wichtige Gesetze beschlossen haben — unter anderem für bessere Arbeitsbedingungen der Beschäftigten in der Fleischwirtschaft und für einen neuen Schub beim Ausbau der Erneuerbaren Energien in unserem Land. Gleichzeitig übergeben wir zum Ende des Monats die EU-Ratspräsidentschaft an unsere portugiesischen Kolleg*innen. Hubertus Heil hat sich mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz vor allem gegen… Berlin-Brief Nr. 291

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Die Kreisvorstände der SPD-Kreisverbände Heilbronn- Stadt und -Land haben Josip Juratovic einstimmig als Kandidat der SPD für den Wahlkreis 267 Heilbronn zur Bundestagswahl 2020 empfohlen. Juratovic hatte zuvor in Sitzungen beider Kreisvorstände seine Bereitschaft für eine erneute Kandidatur erklärt. Juratovic zeigte sich über das entgegengebrachte Vertrauen sehr erfreut: „Die jeweils einstimmigen Nominierungsempfehlungen beider Kreisverbände sind für mich keine Selbstverständlichkeit, sondern ein Zeichen der Wertschätzung meiner bisherigen Arbeit. Das Votum bestärkt mich in meinem Bestreben, den… SPD im Stadt- und Landkreis unterstützt Kandidatur von Josip Juratovic

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„Wir müssen den öffentlichen Gesundheitsdienst jetzt stärken, aber dabei schon an morgen denken“, stellt Josip Juratovic klar. Die SPD-Fraktion hat diese Woche einstimmig ein umfassendes Konzept für die Neuausrichtung und Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes beschlossen. Damit sollen über die Corona-Pandemie hinaus die Gesundheitsämter nachhaltig gestärkt werden, betont der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic. „Die SPD-Fraktion setzt ein deutliches Zeichen: Wir wollen, dass der öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) neben ambulanter und stationärer Versorgung die dritte Säule im Gesundheitssystem… Josip Juratovic fordert: Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes jetzt, aber dabei schon an morgen denken

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Der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic erklärt zum Bundesinvestitionsprogramm „Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“ – Förderung des Frauenhauses des Diakonischen Werkes Heilbronn: „Gewalt gegen Frauen darf niemals die Oberhand gewinnen. In einer Notsituation muss jede Frau schnelle Hilfe und Unterstützung bekommen. Klar ist: Jedes Frauenhaus ist eines zu viel, aber die Einrichtungen müssen auf der Höhe der Zeit arbeiten können. Dabei sind Bund, Länder und Kommunen in der gemeinsamen Verantwortung. Die Kreisdiakonie leistet eine hervorragende Arbeit… Bundesinvestitionsprogramm „Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“ – Förderung des Frauenhauses des Diakonischen Werkes Heilbronn

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