Aktuell in Berlin

„Ich freue mich auf viele Vorschläge und Beispiele, die zeigen, wie Zivilcourage und Einsatz für unsere Demokratie am Ende für einen starken Zusammenhalt in unserer Gesellschaft sorgen. Gerade aktuell spüren wir es Tag für Tag, dass dies wichtiger denn je ist“, erklärt der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic. 2021 verleiht die SPD wieder den Gustav-Heinemann-Bürgerpreis. Der Preis ist mit 10.000 Euro dotiert und ehrt die vielen Aktiven für ihren Einsatz für Frieden und Demokratie, für Respekt… Ausschreibung zum Gustav-Heinemann-Bürgerpreis 2021 gestartet – Jetzt Vorschläge einreichen

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Der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic erklärt: Die anständigen Abgeordneten stehen nicht weiter im Schatten der „schwarzen Schafe“. Ich begrüße die heutige Einigung für mehr Transparenz mit der Union, wenn auch diese längst überfällig war – nicht erst seit der Masken-Affäre. Die Regierungskoalition wird zeitnah Regelungen für mehr Transparenz bei Parteispenden, Parteisponsoring und zu Werbemaßnahmen durch Dritte vorlegen. Jetzt muss weiter geliefert werden: im Sinne von Transparenz, im Sinne des Vertrauens in die Politik. Maßnahmen der… Josip Juratovic MdB zu Einigung zwischen SPD und Union bei Transparenz im Bundestag

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Wir investieren in den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Martin Gerster MdB (SPD), stellvertretender Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, in-formierte sich auf Einladung des Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic vor Ort in Bad Friedrichshall über die Lindenberghalle. Dort machten sie sich ein Bild von der Notwendigkeit der Förderung durch den Bund. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat nun die Förderung in Höhe von 3 Millionen Euro (44%-Bundesförderung) freigegeben. „Sporthallen sind mehr als nur für den Sport da. Sie… Wir investieren in den gesellschaftlichen Zusammenhalt – Linden-berghalle in Bad Friedrichshall wird mit knapp 3 Millionen Euro durch den Bund gefördert

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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, natürlich prägt Corona aktuell stark unsere politische Arbeit in Berlin. Trotzdem möchte ich heute mit einem thematisch ganz anderen Gesetzentwurf meinen Berlin-Brief beginnen. Dieser Entwurf wurde just in dieser Woche in den Deutschen Bundestag eingebracht: das Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz. Der Name des Gesetzes spiegelt nicht seine wirkliche Bedeutung nicht ganz wider, denn vor allem soll hiermit eine neue finanzielle Grundlage für die Europäische Union geschaffen werden, um sie… Berlin-Brief Nr. 295

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Die Kreisvorstände der SPD-Kreisverbände Heilbronn- Stadt und -Land haben Josip Juratovic einstimmig als Kandidat der SPD für den Wahlkreis 267 Heilbronn zur Bundestagswahl 2020 empfohlen. Juratovic hatte zuvor in Sitzungen beider Kreisvorstände seine Bereitschaft für eine erneute Kandidatur erklärt. Juratovic zeigte sich über das entgegengebrachte Vertrauen sehr erfreut: „Die jeweils einstimmigen Nominierungsempfehlungen beider Kreisverbände sind für mich keine Selbstverständlichkeit, sondern ein Zeichen der Wertschätzung meiner bisherigen Arbeit. Das Votum bestärkt mich in meinem Bestreben, den… SPD im Stadt- und Landkreis unterstützt Kandidatur von Josip Juratovic

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„Wir müssen den öffentlichen Gesundheitsdienst jetzt stärken, aber dabei schon an morgen denken“, stellt Josip Juratovic klar. Die SPD-Fraktion hat diese Woche einstimmig ein umfassendes Konzept für die Neuausrichtung und Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes beschlossen. Damit sollen über die Corona-Pandemie hinaus die Gesundheitsämter nachhaltig gestärkt werden, betont der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic. „Die SPD-Fraktion setzt ein deutliches Zeichen: Wir wollen, dass der öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) neben ambulanter und stationärer Versorgung die dritte Säule im Gesundheitssystem… Josip Juratovic fordert: Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes jetzt, aber dabei schon an morgen denken

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Der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic erklärt zum Bundesinvestitionsprogramm „Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“ – Förderung des Frauenhauses des Diakonischen Werkes Heilbronn: „Gewalt gegen Frauen darf niemals die Oberhand gewinnen. In einer Notsituation muss jede Frau schnelle Hilfe und Unterstützung bekommen. Klar ist: Jedes Frauenhaus ist eines zu viel, aber die Einrichtungen müssen auf der Höhe der Zeit arbeiten können. Dabei sind Bund, Länder und Kommunen in der gemeinsamen Verantwortung. Die Kreisdiakonie leistet eine hervorragende Arbeit… Bundesinvestitionsprogramm „Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“ – Förderung des Frauenhauses des Diakonischen Werkes Heilbronn

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Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Bereinigungssitzung eine Unterstützung für ein Investitionsvorhaben am Literaturarchiv in Marbach beschlossen. Aus dem Bundeshaushalt fließen bis zu 73 Millionen Euro nach Marbach.  „Wir sichern die Zukunft des Engagements des Deutschen Literaturarchives durch die deutliche finanzielle Unterstützung seitens des Bundes und stehen zu unserer Verantwortung als Bund für die Kultur in unserem Land“, betont der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic, der zudem Betreuungswahlkreisabgeordneter für den Wahlkreis Neckar-Zaber ist.

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Bevölkerungsschutzgesetz Wie werden die Grundrechte der Bürger geschützt? Wieviel Mitsprache hat der Bundestag? Gibt es eine Impfpflicht? Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Bevölkerungsschutzgesetz. „Ja, auch mich erreichen in diesen Tagen viele Mails und Anrufe von Menschen, die Fragen haben zum #Infektionsschutzgesetz. Wer jedoch von einem „Ermächtigungsgesetz“ spricht hat nicht verstanden, um was es geht – vor allem stellen sie bewusst eine Verbindung in die dunkelste Zeit unserer deutschen Geschichte her. Zu den Demonstrationen hier in Berlin… Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Bevölkerungsschutzgesetz

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