Aktuell in Berlin

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, die letzte Sitzungswoche in Berlin geht heute zu Ende. Eine Woche, in der wir noch wichtige Gesetze beschlossen haben — unter anderem für bessere Arbeitsbedingungen der Beschäftigten in der Fleischwirtschaft und für einen neuen Schub beim Ausbau der Erneuerbaren Energien in unserem Land. Gleichzeitig übergeben wir zum Ende des Monats die EU-Ratspräsidentschaft an unsere portugiesischen Kolleg*innen. Hubertus Heil hat sich mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz vor allem gegen… Berlin-Brief Nr. 291

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Die Kreisvorstände der SPD-Kreisverbände Heilbronn- Stadt und -Land haben Josip Juratovic einstimmig als Kandidat der SPD für den Wahlkreis 267 Heilbronn zur Bundestagswahl 2020 empfohlen. Juratovic hatte zuvor in Sitzungen beider Kreisvorstände seine Bereitschaft für eine erneute Kandidatur erklärt. Juratovic zeigte sich über das entgegengebrachte Vertrauen sehr erfreut: „Die jeweils einstimmigen Nominierungsempfehlungen beider Kreisverbände sind für mich keine Selbstverständlichkeit, sondern ein Zeichen der Wertschätzung meiner bisherigen Arbeit. Das Votum bestärkt mich in meinem Bestreben, den… SPD im Stadt- und Landkreis unterstützt Kandidatur von Josip Juratovic

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„Wir müssen den öffentlichen Gesundheitsdienst jetzt stärken, aber dabei schon an morgen denken“, stellt Josip Juratovic klar. Die SPD-Fraktion hat diese Woche einstimmig ein umfassendes Konzept für die Neuausrichtung und Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes beschlossen. Damit sollen über die Corona-Pandemie hinaus die Gesundheitsämter nachhaltig gestärkt werden, betont der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic. „Die SPD-Fraktion setzt ein deutliches Zeichen: Wir wollen, dass der öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) neben ambulanter und stationärer Versorgung die dritte Säule im Gesundheitssystem… Josip Juratovic fordert: Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes jetzt, aber dabei schon an morgen denken

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Der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic erklärt zum Bundesinvestitionsprogramm „Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“ – Förderung des Frauenhauses des Diakonischen Werkes Heilbronn: „Gewalt gegen Frauen darf niemals die Oberhand gewinnen. In einer Notsituation muss jede Frau schnelle Hilfe und Unterstützung bekommen. Klar ist: Jedes Frauenhaus ist eines zu viel, aber die Einrichtungen müssen auf der Höhe der Zeit arbeiten können. Dabei sind Bund, Länder und Kommunen in der gemeinsamen Verantwortung. Die Kreisdiakonie leistet eine hervorragende Arbeit… Bundesinvestitionsprogramm „Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“ – Förderung des Frauenhauses des Diakonischen Werkes Heilbronn

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Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Bereinigungssitzung eine Unterstützung für ein Investitionsvorhaben am Literaturarchiv in Marbach beschlossen. Aus dem Bundeshaushalt fließen bis zu 73 Millionen Euro nach Marbach.  „Wir sichern die Zukunft des Engagements des Deutschen Literaturarchives durch die deutliche finanzielle Unterstützung seitens des Bundes und stehen zu unserer Verantwortung als Bund für die Kultur in unserem Land“, betont der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic, der zudem Betreuungswahlkreisabgeordneter für den Wahlkreis Neckar-Zaber ist.

Weiterlesen Josip Juratovic begrüßt die Unterstützung des Literaturarchives in Marbach – 73 Millionen Euro fließen aus Berlin

Bevölkerungsschutzgesetz Wie werden die Grundrechte der Bürger geschützt? Wieviel Mitsprache hat der Bundestag? Gibt es eine Impfpflicht? Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Bevölkerungsschutzgesetz. „Ja, auch mich erreichen in diesen Tagen viele Mails und Anrufe von Menschen, die Fragen haben zum #Infektionsschutzgesetz. Wer jedoch von einem „Ermächtigungsgesetz“ spricht hat nicht verstanden, um was es geht – vor allem stellen sie bewusst eine Verbindung in die dunkelste Zeit unserer deutschen Geschichte her. Zu den Demonstrationen hier in Berlin… Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Bevölkerungsschutzgesetz

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Der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic erklärt zur Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten:  „Die SPD ist eine Partei, die selbstbewusst unser Land gestaltet und mit diesem Anspruch in die Bundestagswahl 2021 starten wird. Deshalb ist es richtig, dass wir die Spitzenkandidatenfrage frühzeitig geklärt haben. Dabei unterstütze ich Olaf Scholz, denn gerade in der Krise beweist er, dass Besonnenheit und klarer Gestaltungsanspruch sich nicht ausschließen. Wir brauchen einen politischen Aufbruch in unserem Land und die Sozialdemokratie… Josip Juratovic zur Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat

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Der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic erklärt zur Ausweitung des „Investitionszuschuss Barrierereduzierung“ über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW): „In den eigenen vier Wänden alt zu werden ist ein Wunsch vieler Menschen in unserem Land. Diesen Wunsch unterstützen wir mit dem KfW-Förderprogramm „Investitionszuschuss Barriereduzierung“ auch weiterhin. Allein bis März 2020 gibt es schon 174 Anträge im Stadt- und Landkreis Heilbronn – Tendenz steigend.“   „Im Alter zuhause und in vertrauter Umgebung wohnen bleiben können: Das ist ein… Josip Juratovic: KfW-Förderprogramm „Investitionszuschuss Barrierereduzierung“ dank SPD gesichert: Koalition bewilligt 50 Millionen Euro zusätzlich

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Der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic erklärt zum Gesetz über den Ausstieg aus der Kohleverstromung: „Wir haben auf den direkten Austausch mit den Beschäftigten der Steinkohlekraftwerke in Baden-Württemberg gesetzt, damit wir auch ihre Interessen bei diesem Gesetz einbringen konnten. Der gemeinsame Einsatz hat sich gelohnt, ohne dabei die gesamtgesellschaftlichen Ziele aus dem Blick zu verlieren.“   Mit dem Kohleausstiegsgesetz ist die die besondere Situation der Steinkohlekraftwerke Baden-Württembergs und ihrer Beschäftigen berücksichtigt. Dabei stand die baden-württembergische SPD-Landesgruppe… Josip Juratovic: Interessen der Beschäftigten der Steinkohlekraftwerke in Baden-Württemberg bleiben gewahrt

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