Aktuell in Berlin

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, blicken wir kurz zurück, bevor wir uns der Zukunft zuwenden. Der Bundesparteitag der SPD hat gezeigt, dass wir es uns nicht leicht machen. Die Zerrissenheit darüber, ob eine Große Koalition auch nur in Betracht gezogen werden soll, war deutlich zu spüren. Am ersten Tag haben sich im Vorfeld der Abstimmung darüber 80 Genossinnen und Genossen zu Wort gemeldet, um diese Frage kontrovers zu diskutieren! Ich fand… Berlin-Brief 225 vom 15. Dezember 2017

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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, es ist kein Geheimnis, dass die SPD sich in einer schwierigen Lage befindet. Das Scheitern der Sondierungsgespräche für eine schwarze Ampel hat die SPD in blendendes Scheinwerferlicht gerückt. Und dass zu einem Zeitpunkt, wo wir Sozialdemokraten uns nach der großen Koalition sortieren und unser politisches Profil schärfen wollten. Die Entscheidung von Martin Schulz am Wahlabend des 24. September, eine große Koalition rundweg abzulehnen, war richtig. Die… Berlin-Brief 224 vom 24. November 2017

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Erschienen im Vorwärts am 24.11.2017 SPD erneuern ist gar nicht so schwer, sagt der Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic. Statt auf Politikberater zu setzen, sollte die SPD wieder ihrem ureigenen politischen Talent vertrauen: Dem Feinsinn zu erkennen, wo es ungerecht zugeht. Erinnern wir uns noch an die Zeit der starken SPD, Partei des starken Staates zum Wohle der Arbeiter und Aufsteiger? Die Partei mit dem Ohr an der Bevölkerung? Die Partei mit dem glaubwürdigen klaren Zukunftsversprechen: Wohlstand… #SPDerneuern: MdB Josip Juratovic: „Eigentlich wissen Sozialdemokraten, worauf es ankommt“

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Erschienen auf dw.com am 23.11.2017 Im politischen Deutschland ist derzeit vieles nicht normal. Neue Regierung? Fehlanzeige! Und: Die AfD hat im Bundestag den rechten Rand neu besetzt. Das ist eine Herausforderung, wie Kay-Alexander Scholz beobachtet. Es gibt im deutschen Parlament im Umgang mit neuen Parteien eine gewisse Tradition: Sie werden erst einmal kategorisch von der Konkurrenz abgelehnt. Das passierte in den 1980er Jahren mit den Grünen, und dann nach der deutschen Wiedervereinigung in den 1990er… Bundestag: Wie umgehen mit der AfD?

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Erschienen am 23.11.2017 auf n-tv Von Benjamin Konietzny   Mit ihrem Antrag, syrische Flüchtlinge allmählich wieder in ihre Heimat zu bringen, schockt die AfD den Bundestag. Die Partei hält Assad für einen möglichen Partner und den Krieg für so gut wie beendet – ein bizarres außenpolitisches Weltbild. Geht es nach der AfD, sieht die Lage in Syrien derzeit so aus: Der Krieg ist fast vorbei, der IS geschlagen. Hunderttausende kehren in ihre Heimat zurück und… AfD-Konzepte zur Außenpolitik: Vereinfachen, heraushalten, wegschauen

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Erschienen auf ZDFheute am 22.11. 2017 von Kristina Hofmann, Berlin Die AfD will, dass Flüchtlinge aus Syrien wieder zurückkehren. Deswegen fordert sie, dass Berlin ein Rückreiseabkommen mit Assad abschließt. Zynisch, finden das andere Parteien. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zieht sich in Syrien aus ihren Hochburgen zurück. Also können die Bürgerkriegsflüchtlinge, die in Deutschland leben, auch wieder zurück. Diese Schlussfolgerung zieht die AfD-Fraktion im Bundestag. Per Antrag wollte sie jetzt die Bundesregierung dazu bringen, ein Rückreiseabkommen mit… AfD will Syrer zurückschicken-„Populistisch, weltfremd, zynisch“

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Erschienen in der Heilbronner Stimme am 22.11.2017 Berlin/Heilbronn  Das politische Berlin sucht nach Auswegen aus der Hängepartie nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen. Die SPD bringt eine Unterstützung einer Unions-geführten Minderheitsregierung ins Spiel. FDP-Chef Lindner widerspricht seiner Generalsekretärin. Von Hans-Jürgen Deglow und dpa  Vor seinem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat SPD-Chef Martin Schulz eine konstruktive Rolle seiner Partei bei der Suche nach einer stabilen Regierung zugesichert. „Die SPD ist sich vollständig ihrer Verantwortung in der… Schulz geht Schritt auf Kritiker zu

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Erschienen in der Badischen Zeitung am 23.11.2017 Erster Antrag im Bundestag. BERLIN (dpa). Die AfD hat mit der Forderung nach einer Rückkehr syrischer Flüchtlinge im Bundestag Kopfschütteln und Entsetzen geerntet. Die AfD stellte in ihrem ersten Antrag im Parlament fest, die Sicherheitslage in großen Teilen Syriens habe sich in den vergangenen Monaten „substanziell verbessert“. Deshalb solle die Bundesregierung unverzüglich mit Syriens Präsident Baschar al-Assad Verhandlungen über eine Rückkehr der syrischen Flüchtlinge aus Deutschland aufnehmen. Abgeordneter anderer… AfD: Syrische Flüchtlinge sollen zurück

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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, ich schreibe Ihnen meinen ersten Berlin-Brief nach der Bundestagswahl. Mit Ihrer Hilfe ist mir gelungen, ein viertes Mal ins Parlament einzuziehen. Dafür ganz herzlichen Dank! Ich freue mich, auch in den kommenden vier Jahren unsere Heilbronner Heimat in Berlin zu vertreten und Ihre Interessen in den Bundestag zu tragen. Diese Bundestagswahl war ein tiefer Einschnitt für die SPD. Sie muss sich nun einerseits auf ihren Kern… Berlin-Brief 223 vom 10. November 2017

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