Reden

Die Bundeswehr wird sich ein weiteres Jahr an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) beteiligen, ihren Personaleinsatz aber auf bis zu 400 statt wie bisher bis zu 800 Soldaten verringern. Der Bundestag hat am Freitag, 28. Juni 2019, in namentlicher Abstimmung mit 493 Ja-Stimmen, 146 Nein-Stimmen bei sechs Enthaltungen einen entsprechenden Antrag (19/10421) der Bundesregierung angenommen. Der Auswärtige Ausschuss hatte dazu eine Beschlussempfehlung (19/11182) und der Haushaltsausschuss einen Bericht nach Paragraf 96 der Geschäftsordnung des Bundestages zur Finanzierbarkeit (19/11183) vorgelegt.

Weiterlesen Josip Juratovics Rede zur Verlängerung des KFOR Mandats

Es ist wichtig, dass Nordmazedonien der NATO beitritt. Nicht so sehr aus militärischen Gründen, sondern weil es sicherheitspolitisch gilt, das Land in transatlantische Strukturen einzubinden. Wenn wir Nordmazedonien nicht auch bald eine ehrliche EU-Perspektiven geben, schwächen wir die ohnehin unter Druck stehenden Demokraten in dem Land und zugleich unsere eigene strategische Sicherheit in Europa. Den Gesetzentwurf der Bundesregierung finden Sie hier.   Meine Rede im Wortlaut können Sie hier nachlesen.

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  Das Protokoll zur Rede zur Rekrutierung Minderjähriger für die Bundeswehr finden Sie hier auf Seite 163. Die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen wenden sich gegen die Rekrutierung von Minderjährigen für die Bundeswehr. Der Bundestag hat am Donnerstag, 14. Februar 2019, mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, AfD und FDP gegen die Stimmen der Linken und Grünen zwei Anträge der Linksfraktion (19/475) und von Bündnis 90/Die Grünen (19/979) abgelehnt. Der Entscheidung lag eine Beschlussempfehlung des Verteidigungsausschusses (19/1747) zugrunde. In erster Lesung wurde ein… Josip Juratovics Rede zur Rekrutierung Minderjähriger für die Bundeswehr

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