Aktuell

Berlin-Brief Nr. 240

14/09/2018

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, nach der Sommerpause starten wir mit der 1. Lesung des Bundeshaushaushaltes 2019 im Deutschen Bundestag in den parlamentarischen Herbst. Dieser Haushalt schafft die Grundlage für die Umsetzung vieler wichtiger Projekte, die wir in den Koalitionsvertrag verhandelt haben. Und vor allem im Hinblick auf die Rente hat Arbeitsminister Hubertus Heil sehr gute Arbeit geleistet: Das Rentenniveau wird in einem ersten Schritt bis 2025 garantiert. Die Renten steigen… Berlin-Brief Nr. 240

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Josip Juratovic wird Mitglied des Verteidigungsauschusses – und reicht sein Amt als Integrationsbeauftragter weiter

11/09/2018

Josip Juratovic, Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordneter, wird mit sofortiger Wirkung Mitglied des Verteidigungsausschusses. Zugleich bleibt er im Auswärtigen Ausschuss. Für ihn ein sinnvoller Schritt: „Mein neuer Sitz im Verteidigungsausschuss ist eine gute Ergänzung zu meiner langjährigen Erfahrung als Außenpolitiker. Es sind bewegte Zeiten, in denen die Verteidigungspolitik zunehmend ins Blickfeld rückt und mit neuen Herausforderungen aufwartet – schon allein, wenn wir nach Syrien blicken. Da ist es wichtig und sinnvoll Außen- und Verteidigungspolitik gemeinsam zu denken.“ Sein… Josip Juratovic wird Mitglied des Verteidigungsauschusses – und reicht sein Amt als Integrationsbeauftragter weiter

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Statement von Josip Juratovic zu den Ereignissen in Chemnitz

28/08/2018

Ich finde die Ereignisse in Chemnitz erschreckend und alarmierend. Ein Mann ist erstochen worden. Das ist schrecklich und muss geahndet werden und genau das ist Aufgabe des Rechtsstaates. Dass ein rechter Mob diese Tragödie nutzt, um gegen Menschen mit Zuwanderungsgeschichte zu hetzen, ist unerträglich. Genauso wie das Zeigen des Hitlergrußes, das zunächst hingenommen wurde. Doch es wäre falsch, das rechte Problem nur auf Sachsen zu reduzieren. Chemnitz geht uns alle an. Es steht für eine… Statement von Josip Juratovic zu den Ereignissen in Chemnitz

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Juratovics Rede bei ZDF heute, 22.11.2017, (C) ZDF

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