Aktuell

Deutliches Ja zur GroKo

20/02/2018

Erschienen in der Rhein-Neckar-Zeitung am 19.2.2018 SPD Neckar-Odenwald-Kreis Deutliches Ja zur GroKo Kreisversammlung zum Mitgliedervotum – 62 von 87 Genossen stimmten für Koalition mit CDU/CSU Symbolfoto: dpa Über 83 SPD-Mitglieder trafen sich am Freitag im Landgasthof „Zur Pfalz“ in Dallau, um über das anstehende Mitgliedervotum zu diskutieren. Nach heftiger Debatte war das Stimmungsbild des Abends dann doch relativ deutlich: 62 stimmten für die Neuauflage des Zweckbündnisses auf Zeit, 17 dagegen und drei enthielten sich. „Das Stimmungsbild war in… Deutliches Ja zur GroKo

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Mitgliedervotum – Gemeinsam entscheiden

12/02/2018

Deine Stimme zählt! Ob die SPD in eine Regierung mit CDU und CSU eintritt, entscheiden nun die Mitglieder. In den Verhandlungen mit CDU und CSU haben wir dafür gekämpft, das Leben der Menschen in unserem Land besser zu machen. Unser Anspruch ist, dass eine neue Bundesregierung den sozialen Zusammenhalt in unserem Land stärkt, dass sie Motor einer neuen Europapolitik wird, und dass sie unser Land dort erneuert, wo es nicht modern ist. Wir haben viele… Mitgliedervotum – Gemeinsam entscheiden

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Berlin-Brief Nr. 228

09/02/2018

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, Es ist vollbracht: Die Koalitionsvereinbarungen sind nach intensiven Verhandlungstagen zu Ende gegangen. Andrea Nahles hat ihr Versprechen gehalten und harte Verhandlungen geführt. Das Ergebnis ist ein starker Koalitionsvertrag 2018, der bei den Themen Europa, Arbeitsmarkt, Gesundheit, Rente und Pflege eine „klare sozialdemokratische Handschrift trägt“, so Martin Schulz. Dass wir nun endlich so viel sozialdemokratische Inhalte in dem Zukunftspakt  – denn nichts anderes ist der Koalitionsvertrag – verankern… Berlin-Brief Nr. 228

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Juratovics Rede bei ZDF heute, 22.11.2017, (C) ZDF

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11 hours ago

Josip Juratovic
Mahnwache gegen rechte Gewalt

Ich bin am Freitag dabei.
Nach dem Messerangriff eines Mannes auf drei Geflüchtete vor der Kilianskirche in Heilbronn gilt es, ein Zeichen zu setzen für Solidarität und Menschlichkeit. Danke Netzwerk gegen Rechts Heilbronn für die Initiative.

Mahnwache gegen rechte GewaltFebruar 23, 2018, 6:00pmMarktplatz, 74072 Heilbronn, DeutschlandAm vergangenen Samstag wurde die Heilbronner Kaiserstraße zum Tatort. Ohne Vorwarnung griff vor der Kilianskirche ein 70-Jähriger mit einem Messer drei junge Geflüchtete an. Ein 17-Jähriger aus Afghanistan wurde dabei schwer verletzt. Ein Syrer und ein Iraker kamen mit leichten Verletzungen davon.

Jetzt, einige Tage später, haben wir Gewissheit: der Täter handelte aus rassistischen Motiven. Seine Opfer haben nur eines gemeinsam. Sie kamen zu uns, um vor Krieg, Zerstörung und Armut in ihren Heimatländern zu fliehen. Hier in unserer Stadt suchten sie Schutz und neue Perspektiven. Vor der Kilianskirche, einem Heilbronner Wahrzeichen, fanden sie zumindest einen Treffpunkt mit freiem Internetzugang und guter Verkehrsanbindung. Jetzt ist es auch ein Ort, an dem der Hass sichtbar wurde. Nur durch Glück ist hier kein Mensch gestorben.

Der Angriff hat uns in seiner Brutalität überrumpelt. Völlig überraschend kommt er nicht. Die Stimmungsmache gegen Geflüchtete hat in den vergangenen Monaten und Wochen an Fahrt aufgenommen. Rechte Hetzer versuchen, Ängste zu schüren, Begriffe zu besetzen und Sicherheitsdebatten zu beeinflussen. Beflügelt von den Erfolgen rechtsextremer Parteien in ganz Europa wollen sie auch hier vor Ort ihr rückwärtsgewandtes, autoritäres und nationalistisches Weltbild als Alternative darstellen. Sie säen den Hass, der sich in Angriffen auf Geflüchtete niederschlägt.

Wir beobachten mit Sorge, dass die „neuen Rechten“ damit in Teilen der Gesellschaft auf Verständnis und Zustimmung stoßen. Unsere Sorgen dürfen uns aber nicht lähmen. Wir müssen entschlossen für eine Stadt einstehen, in der Rassismus und Hass keinen Platz haben. Den Schreihälsen von rechts, die mit den Ängsten der Menschen spielen, halten wir unsere Stimme der Solidarität und der Menschlichkeit entgegen. Wir stehen an der Seite der Angegriffenen und sagen gemeinsam: die rote Linie ist überschritten!
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Simone Mayerr Ly Si

Ricarda Ricci

3 days ago

Josip Juratovic
Gute und ehrliche Diskussion in Villingen-Schwenningen gestern mit meiner Bundestagskollegin Hilde Mattheis zur #Groko. Ich danke der SPD Regio H3 für die Einladung und Organisation. In dieser herausfordernden Situation brauchen wir in unserer SPD ausgewogene Diskussionen!

Gute und ehrliche Diskussion in Villingen-Schwenningen gestern mit meiner Bundestagskollegin Hilde Mattheis zur #Groko. Ich danke der SPD Regio H3 für die Einladung und Organisation. In dieser herausfordernden Situation brauchen wir in unserer SPD ausgewogene Diskussionen! ... See MoreSee Less

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Im Laufe der Veranstaltung habe ich mich für ein Ende der GroKo ausgesprochen und um Bezug auf die Region zu nehmen auf meinen Protest gegen die Panzerexporte in Oberndorf verwiesen, diese unsägliche Koalition hat uns Rekordzuwächse bei Waffenexporten gebracht, daher kann ich nicht anders als mich gegen eine Neuauflage der GroKo aus zu sprechen. Als Mitglied der #Landesarmutskonferenz Ba-Wü (www.landesarmutskonferenz-bw.de) und vom Forum Demokratische Linke 21 kämpfe ich seit Jahren für eine neue #Arbeitsmarkt- und #Sozialpolitik, das ist aber nur nach einer Erneuerung der SPD möglich, da diese Erneuerung als Juniorpartner der Union unmöglich scheint, muss ich gegen die GroKo stimmen. Ich hoffe sehr, dass der Graben in unserer Partei nicht zu tief wird und wir, egal wie die Sache aus geht, unsere #SPD neu aufstellen.

4 days ago

Josip Juratovic
Es gibt kein schlechtes Wetter, es gibt nur falsche Kleidung! Fairer Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern in der Heilbronner Innenstadt. 
Das Stimmungsbild spricht klar für eine Große Koalition - mein Dank geht an die kräftige Unterstützung durch den SPD-Ortsverein Heilbronn.

Es gibt kein schlechtes Wetter, es gibt nur falsche Kleidung! Fairer Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern in der Heilbronner Innenstadt.
Das Stimmungsbild spricht klar für eine Große Koalition - mein Dank geht an die kräftige Unterstützung durch den SPD-Ortsverein Heilbronn.
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www.forum-dl21.de/wp-content/uploads/2017/12/ÜBERSICHT-ERGEBNISSE-DER-GROßEN-KOALITION_final.pdf Warum sollte es diesmal anders sein.... Soviel "sollen, wollen, prüfen"... dann lieber keine GROKO... im Vorwärts volle Werbung für den Vertrag, der Vorstand sollte sich schämen...

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